Schneider kritisiert Entwurf zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente

7. April 2011

Minister Schneider: Rotstift von Frau von der Leyen schadet Arbeitslosen

Arbeitsminister Guntram Schneider hat den vorgelegten Entwurf von Bundesarbeitsministerin von der Leyen zur Reform der arbeitsmarkt­politischen Instrumente kritisiert. „Die Sparpolitik von Frau von der Leyen bei den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten ist schädlich für den Arbeitsmarkt. Arbeitslose brauchen gezielte Unterstützung statt einer Rotstiftpolitik“, sagte Minister Schneider.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Arbeitsminister Guntram Schneider hat den vorgelegten Entwurf von Bundesarbeitsministerin von der Leyen zur Reform der arbeitsmarkt­politischen Instrumente kritisiert. „Die Sparpolitik von Frau von der Leyen bei den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten ist schädlich für den Arbeitsmarkt. Arbeitslose brauchen gezielte Unterstützung statt einer Rotstiftpolitik. Es ergibt wenig Sinn, wenn die geforderte Flexibilisierung der Handlungsmöglichkeiten vor Ort und die dafür notwendigen Mittel haushalterischen Aspekten untergeordnet werden“, sagte Minister Schneider. Gerade jetzt, wo sich der Arbeitsmarkt positiv entwickelte, seien Investitionen in sinnvolle Maßnahmen der Arbeitspolitik dringend nötig, damit mehr arbeitslose Menschen vom Aufschwung profitierten und Beschäftigung fänden.

In diesem Jahr stünden bereits bei den Eingliederungshilfen 1,3 Milliar­den Euro weniger zur Verfügung. Gerade Menschen, die mittelfristig keine Chance zur Integration in den ersten Arbeitsmarkt hätten, brauchten eine Perspektive auf dauerhafte Erwerbsarbeit. Minister Schneider: „Hierzu bedarf es dringend einer Weiterentwicklung der Instrumente öffentlich geförderter Beschäftigung. Der Ansatz der ‚Jobperspektive’, öffentlich geförderte Beschäftigung sowohl im ge­meinnützigen, öffentlichen als auch im privatwirtschaftlichen Sektor anzusiedeln, ist meiner Meinung nach der richtige Weg.“

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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