Lage am Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen

26. Mai 2011

Minister Schneider: „Reform der Förderinstrumente ist Gift für den Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen“ / Lage am Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen

Arbeitsminister Schneider hat die von der Bundesregierung verabschiedeten Pläne zur Reform der Förderinstrumente für den Arbeitsmarkt scharf kritisiert. „Das Ziel der Bundesregierung, die Arbeitslosigkeit abzubauen, wird mit diesen Maßnahmen konterkariert. Die Reform ist in Wahrheit eine Mogelpackung zu Lasten der Schwächeren auf dem Arbeitsmarkt wie Langzeitarbeitslose und Frauen.“, sagte Schneider.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Arbeitsminister Schneider hat die von der Bundesregierung verabschiedeten Pläne zur Reform der Förderinstrumente für den Arbeitsmarkt scharf kritisiert. „Das Ziel der Bundesregierung, die Arbeitslosigkeit abzubauen, wird mit diesen Maßnahmen konterkariert. Die Reform ist in Wahrheit eine Mogelpackung zu Lasten der Schwächeren auf dem Arbeitsmarkt wie Langzeitarbeitslose und Frauen. Es ist ein Einspargesetz, um den Bundeshaushalt zu konsolidieren und das Bildungs- und Teilhabepaket zu finanzieren“, sagte Schneider am Donnerstag (26. Mai 2011) in Düsseldorf.

In Nordrhein-Westfalen ist das Eingliederungsbudget für Langzeitarbeitslose zu Jahresbeginn 2011 von 1,4 Milliarden Euro (2010) auf 1,1 Milliarden Euro gekürzt worden. Die Folgen sind bereits jetzt deutlich spürbar. Für die Monate Januar bis April wurden 15 Prozent weniger Maßnahmen bewilligt als im selben Zeitraum des Vorjahres. „Die Kürzung des Eingliederungstitels geht damit voll zu Lasten der in besonderer Weise Förderbedürftigen unter den Arbeitslosen im Land. Hier werden definitiv die falschen Akzente gesetzt“, bemängelte Schneider. Außerdem könnten durch die Kürzungen der Bundesregierung in Milliardenhöhe bundesweit knapp 40.000 Jobs in der Weiterbildungsbranche durch Kündigung, Gehaltseinbußen und verschlechterte Arbeitsbedingungen gefährdet sein.

Von weiteren massiven Einsparungen sind die Gründungsförderung aus der Arbeitslosigkeit und die öffentlich geförderte Beschäftigung betroffen. Die Bundesregierung hat die sozialversicherungspflichtige öffentlich geförderte Beschäftigung auf maximal fünf Prozent der Eingliederungsmittel eines Jobcenters begrenzt, auch bei guter Konjunktur. „Faktisch bedeutet das eine drastische Kürzung der Beschäftigungsmöglichkeiten für langzeitarbeitslose Menschen, die keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben“, urteilte der Minister.

Schneider kündigte an, in Kürze ein Programm zur Fachkräftesicherung und ein Konzept zum „Sozialen Arbeitsmarkt und öffentlich geförderter Beschäftigung“ in Nordrhein-Westfalen vorzulegen. „Der Sparkurs der Bundesregierung bei den Arbeitsmarktinstrumenten in einer konjunkturellen Hochphase ist ein Irrweg. Das geht zu Lasten der jüngeren Generationen.“

Anlage 1: Entwicklung wichtiger arbeitsmarktpolitischer Instrumente in NRW und Bund
Anlage 2: Veränderung der Zugänge in arbeitsmarktpolitische Instrumente im Vergleich zum Vorjahreszeitraum

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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