Bundesverbandstag des Lesben- und Schwulenverbandes Deutschland

24. März 2012

Minister Schneider: Ohne Angst verschieden sein / NRW-Sozialminister beim Bundesverbandstag des Lesben- und Schwulenverbandes Deutschland

„Deutschland muss ein Land sein, in dem jeder Mensch ohne Angst verschieden sein kann.“ Mit diesem Ausspruch von Johannes Rau hat Sozialminister Guntram Schneider in Köln die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Lesben- und Schwulenverbandes Deutschland auf ihrem Bundesverbandstag begrüßt.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

„Deutschland muss ein Land sein, in dem jeder Mensch ohne Angst verschieden sein kann.“ Mit diesem Ausspruch von Johannes Rau hat Sozialminister Guntram Schneider in Köln die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Lesben- und Schwulenverbandes Deutschland auf ihrem Bundesverbandstag begrüßt.

Die Landesregierung – so Minister Schneider weiter – habe sich den Satz „Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Transsexuelle und Intersexuelle sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“ zum Prinzip gemacht. Der konsequente Abbau von Diskriminierung und Homophobie sei in der ablaufenden Legislaturperiode eine Querschnittsaufgabe gewesen.

Auch das Thema Migration habe in diesem Zusammenhang eine Rolle gespielt. Migrantinnen und Migranten, die eine andere sexuelle Identität haben, würden oft mehrfach diskriminiert, sagte der Minister. Sein Haus fördere deshalb ein Modellprojekt zur Beratung und Selbstorganisation von lesbischen, schwulen und transsexuellen Migrantinnen und Migranten.

Um die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften zu fördern, habe die Landesregierung im vergangenen Jahr die Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft im Besoldungs- und Versorgungsrecht des Landes beschlossen, so Schneider. Die Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe im Einkommenssteuerrecht sei dagegen nicht durchsetzbar gewesen. Von Nordrhein-Westfalen unterstützte Entschließungsanträge zur Gleichstellung seien im Bundesrat an den CDU-regierten oder mitregierten Ländern gescheitert. In Nordrhein-Westfalen gibt es mittlerweile über 11.000 eingetragene Lebenspartnerschaften.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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