Arbeitsschutzbehörden kontrollieren ambulante Pflegedienste

4. Mai 2012

Minister Schneider: Mängel insbesondere bei Pausenzeiten der Pflegerinnen und Pfleger / Arbeitsschutzbehörden kontrollieren ambulante Pflegedienste

Mehr als die Hälfte der ambulanten Pflegedienste wiesen Mängel beim Arbeitsschutz der Pflegerinnen und Pfleger auf. Das ist das Ergebnis einer Kontrollaktion der NRW-Arbeitsschutzbehörden, das Minister Guntram Schneider in Düsseldorf vorgestellt hat. „Wer beim Arbeits­schutz spart, gefährdet die Gesundheit seiner Beschäftigten und riskiert zudem, dass Fachkräfte abwandern“, sagte der Arbeitsminister.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Mehr als die Hälfte der ambulanten Pflegedienste wiesen Mängel beim Arbeitsschutz der Pflegerinnen und Pfleger auf. Das ist das Ergebnis einer Kontrollaktion der NRW-Arbeitsschutzbehörden, das Minister Guntram Schneider in Düsseldorf vorgestellt hat. „Wer beim Arbeits­schutz spart, gefährdet die Gesundheit seiner Beschäftigten und riskiert zudem, dass Fachkräfte abwandern“, sagte der Arbeitsminister.

Insgesamt wiesen 57 Prozent der Betriebe Mängel bei den Arbeits-, Ruhe- und Pausenzeiten auf. Häufigster Grund zur Beanstandung war, dass die Betriebe die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhepausen nicht hinlänglich gewährleisten – jeder dritte Pflegedienst (33 Prozent) hatte die Ruhepausen der Beschäftigten nicht im Voraus festgelegt. „In 14 Prozent der Betriebe wurden vorgeschriebene Ruhepausen überhaupt nicht gewährt“, so Schneider. „Fehlende oder fehlerhafte Pausenzeiten können nicht hingenommen werden. Deshalb werden wir die Betriebe auch weiterhin im Blick haben und darauf drängen, dass die gesetz­lichen Pausen endlich eingehalten werden. Das gebietet auch der Respekt vor der schweren und verantwortungsvollen Arbeit der Pflegerinnen und Pfleger im Land.“

Zweithäufigste Beanstandung (16 Prozent) war, dass die ununter­brochene Ruhezeit von elf Stunden nicht eingehalten wurde. Bei 60 Prozent der Betriebe wurden Mängel beim sogenannten systematischen Arbeitsschutz festgestellt. Hier wurde etwa geprüft, ob die Verantwort­lichkeiten für den Arbeitsschutz klar geregelt sind. Minister Schneider: „Es kann nicht sein, dass Betriebe ihre Fachkräfte, die dauernd schwer heben und tragen müssen, nicht fachlich unterweisen, damit diese bei der Arbeit möglichst rückenschonend vorgehen. Betriebe, die das ver­säumen, riskieren, dass ihre Pflegerinnen und Pfleger ernsthaft krank werden. Hier müssen sie dringend über Verbesserungen nachdenken!“
Insgesamt wurden 183 Pflegebetriebe in ganz NRW kontrolliert. Es wurden ein Bußgeldverfahren eingeleitet, vier Verwarnungen ausge­sprochen und 110 Revisionsschreiben verschickt. Beanstandete Betriebe müssen mit weiteren Besuchen der Arbeitsschützerinnen und Arbeitsschützer rechnen.

Die Kontrollaktion bei den Pflegediensten ist die erste Schwerpunkt­aktion 2012 des Arbeitsschutzes. 2011 wurden bereits zwei Kontroll­aktionen durchgeführt, eine davon im Einzelhandel. Es soll auch künftig zwei Schwerpunktaktionen pro Jahr geben. Das hat das Arbeitsminis­terium mit den für die Kontrolle zuständigen Bezirksregierungen kürzlich vereinbart.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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