Neue Arbeitshilfe zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

4. August 2011

Minister Schneider liefert neue Arbeitshilfe zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets: Wir müssen so viele Familien wie möglich erreichen

Damit möglichst viele Familien ihnen zustehende Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für ihre Kinder erhalten, stellt Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider den Kom­munen und Jobcentern eine neue Arbeitshilfe zur Verfügung. Die Job­center oder die zuständigen Ämter in den Kreisen und kreisfreien Städ­ten sind für die Umsetzung des Pakets zuständig.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Damit möglichst viele Familien ihnen zustehende Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für ihre Kinder erhalten, stellt Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider den Kom­munen und Jobcentern eine neue Arbeitshilfe zur Verfügung. Die Job­center oder die zuständigen Ämter in den Kreisen und kreisfreien Städ­ten sind für die Umsetzung des Pakets zuständig. Der aktualisierte Leitfaden greift nicht nur, wie bisher, die Umsetzung des Pakets für Fa­milien mit SGB-II-Bezug auf. Enthalten sind jetzt auch anspruchsbe­rechtigte Bezieher von Sozialhilfe, Kinderzuschlag und Wohngeld. Ins­gesamt können in Nordrhein-Westfalen nach vorliegenden Zahlen für 792.677 Kinder und Jugendliche Ansprüche auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket geltend gemacht werden.

„Unsere neue Arbeitshilfe liefert Antworten auf viele Fragen der Mitar­beiter in den Kommunen, der Leistungsberechtigten und der Verbände – sie orientiert sich an den tatsächlichen Problemen“, erklärte Minister Schneider. „Wichtig ist, dass wir so viele anspruchsberechtigte Familien wie möglich erreichen“, sagte der Minister. Die neue Anleitung liefert deshalb praktische Hinweise für eine einfache und unbürokratische Um­setzung vor Ort. Beispielsweise gibt es für Anträge nur ein einziges Formular. Die Kommunen und Jobcenter erhalten auch klare Hinweise, wie sie Mittagessen und andere Leistungen pauschal abrechnen kön­nen.

Ausdrücklich wird in der Arbeitshilfe auch darauf hingewiesen, dass alle Kinder aus Asylbewerberfamilien Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten können. Bisher galt dies nur für Kinder aus Asyl­bewerberfamilien, die länger als 48 Monate in Deutschland waren. Die Gewährung der Leistung ist allerdings Ermessenssache – jeder Einzel­fall muss geprüft werden. Praktische Informationen erhalten die Kom­munen und Jobcenter außerdem für die Koordinierung der Sozialarbeit in den Schulen. Dabei geht es um eine enge Zusammenarbeit mit den eingebundenen Akteuren: Neben den Schulen zum Beispiel die Kirchen, die Sozialverbände oder die Vereine. Sozialarbeiter sollen außerdem gezielt in Schulen eingesetzt werden, wo tatsächlicher Bedarf besteht. Eine wichtige Aufgabe der Sozialarbeiter ist es, vor Ort auf die Leistun­gen aus dem Paket hinzuweisen und praktische Hilfestellungen zu ge­ben.

Weitere Informationen zu der neuen Arbeitshilfe und zum Bildungs- und Teilhabepaket sind unter www.mais.nrw.de abrufbar.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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