Soziale Stadt: Kürzungen bedrohen Integration

15. November 2010

Minister Schneider: „Kürzungen beim Programm ‚Soziale Stadt’ bedrohen Integration vor Ort“ / Kürzungen der Städtebaufördermittel

Integrationsminister Guntram Schneider kritisiert die Kürzungen der Bundesmittel für das Programm ‚Soziale Stadt’: „Damit sind zahlreiche Maßnahmen bedroht, die auf die Verbesserung des Zusam­menlebens in den Quartieren abzielen.“ Bundesweit soll 95 auf 28,5 Millionen Euro gekürzt werden. 2010 flossen aus dem Programm 21 Millionen Euro nach NRW.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider hat die Kürzungen der Bundesmittel für das Programm ‚Soziale Stadt’ aus integrationspolitischer Sicht kritisiert. „Damit sind in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Maßnahmen bedroht, die auf die Verbesserung des Zusam­menlebens in den Quartieren abzielen“, sagte Schneider heute in Düsseldorf.

Das Programm ‚Soziale Stadt’ soll bundesweit von 95 Millionen Euro auf 28,5 Millionen Euro gekürzt und zukünftig nur auf eine investive Förderung ausgerichtet werden. Von den bisherigen 95 Millionen Euro flossen im Jahr 2010 insgesamt 21 Millionen Euro nach Nordrhein-Westfalen. „Die Stärke des Programms ist jedoch gerade die Möglich­keit, die baulichen, ökonomischen, ökologischen und die sozialen Probleme in Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf gleicher­maßen angehen zu können. Gerade in diesen Stadtteilen seien die Anteile von sozial Schwachen und von Menschen mit Zuwanderungs­geschichte besonders hoch“, erläuterte Schneider.

Es sei zu befürchten, dass das Erfolgsprogramm ‚Soziale Stadt’ seine Wirksamkeit weitestgehend verlieren werde. „Passgenaue Maßnahmen und Projekte, zum Beispiel die Förderung der lokalen Ökonomie von Migrantinnen und Migranten, die Unterstützung von Sprachangeboten wie ‚Rucksack’ für Kinder und Mütter aus Migrantenfamilien oder Stadtteilmütterprojekte sind nur einige wichtige Ansätze, die dann kaum noch realisiert werden können", kritisierte Minister Schneider.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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