Minister Schneider: Konsequente Überwachung von Risiko-Betrieben

24. November 2011

Minister Schneider: Konsequente Überwachung von Risiko-Betrieben / Arbeits- und Sozialministerkonferenz beschließt gemeinsame Grundsätze für Kernaufgaben des Arbeitsschutzes

Der staatliche Arbeitsschutz soll künftig verstärkt diejenigen Betriebe überwachen, in denen ein besonders hohes Risiko für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besteht. Außerdem soll grundsätzlich auch anonymen Beschwerden von Beschäftigten nachgegangen werden. Das haben die Arbeitsminister der Länder auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen heute auf ihrer Konferenz in Leipzig beschlossen.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Der staatliche Arbeitsschutz soll künftig verstärkt diejenigen Betriebe überwachen, in denen ein besonders hohes Risiko für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besteht. Außerdem soll grundsätzlich auch anonymen Beschwerden von Beschäftigten nachgegangen werden. Das haben die Arbeitsminister der Länder auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen heute auf ihrer Konferenz in Leipzig beschlossen.

„Der Dortmunder PCB-Skandal, bei dem Beschäftigte und Umwelt durch die Firma Envio in unverantwortlicher Weise gefährdet worden sind, hat gezeigt, dass solche Betriebe konsequent überwacht werden müssen. Und wir müssen natürlich auch anonymen Beschwerden nachgehen, wenn Beschäftigte aus Angst um ihren Job ihren Namen nicht nennen wollen“, sagte der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider auf der Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Leipzig.

Die Arbeitsminister der Länder haben den Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) deshalb aufgefordert, bis zur nächsten Arbeits- und Sozialministerkonferenz gemeinsame Grundsätze für eine risikoorientierte Überwachung und für das Beschwerdemanagement abzustimmen.

„Insbesondere Beschwerden von Beschäftigten aus Betrieben, die keinen Betriebsrat haben, müssen grundsätzlich Anlass für Überwachungsmaßnahmen durch den Arbeitsschutz sein“, sagte Minister Schneider. Die begrenzten Personalressourcen der staatlichen Arbeitsschutzverwaltungen machten es darüber hinaus erforderlich, die ohne äußeren Anlass durchgeführten Überwachungen besonders auf solche Betriebe zu konzentrieren, in denen die Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten am größten sind, so der Minister abschließend.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118. 

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