Integrationsgesetz untermauert Vorreiterrolle Nordrhein-Westfalens

22. Juli 2011

Minister Schneider: Integrationsgesetz untermauert Vorreiterrolle Nordrhein-Westfalens / Verbändeanhörung nach Kabinettbeschluss zum Entwurf des Teilhabe- und Integrationsgesetzes eingeleitet

Das Landeskabinett hat am 19. Juli 2011 dem Referentenentwurf des Teilhabe- und Integrationsgesetzes zugestimmt und für die Verbände­anhörung freigegeben. „Wir waren das erste Land mit einem Integra­tionsministerium. Jetzt wollen wir das erste Flächenland mit einem Teil­habe- und Integrationsgesetz werden. Das ist ein großer Schritt hin zu mehr Verbindlichkeit in der Integrationspolitik“, sagte Integrations­minister Guntram Schneider.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Das Landeskabinett hat am 19. Juli 2011 dem Referentenentwurf des Teilhabe- und Integrationsgesetzes zugestimmt und für die Verbände­anhörung freigegeben. „Wir waren das erste Land mit einem Integra­tionsministerium. Jetzt wollen wir das erste Flächenland mit einem Teil­habe- und Integrationsgesetz werden. Das ist ein großer Schritt hin zu mehr Verbindlichkeit in der Integrationspolitik“, sagte Integrations­minister Guntram Schneider.

Das Teilhabe- und Integrationsgesetz ist die Weiterentwicklung der Integrationsoffensive des nordrhein-westfälischen Landtags vom 19. Juni 2001. Es steht für den Grundsatz des Förderns und Forderns. Das Gesetz unterstützt die Kommunen bei ihrer Integrationsarbeit und stärkt sie als strategische Partner der Landesregierung. Das Land fördert künftig Kommunale Integrationszentren in den Kreisen und kreisfreien Städten. Das Gesetz sichert die integrationspolitische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen und entwickelt diese systematisch weiter. Es trägt zudem der gewachsenen Bedeutung der Migrantenselbstorganisationen Rechnung. „Nordrhein-Westfalen bekennt sich zum Ziel der inter­kulturellen Öffnung seiner Verwaltung. Wir wollen mehr Menschen mit Migrationshintergrund im Öffentlichen Dienst. Und wir wollen, dass die Beschäftigten besser auf den Umgang mit kultureller Vielfalt hin quali­fiziert werden“, führte Schneider aus.

Der Referentenentwurf des Teilhabe- und Integrationsgesetzes wird nun den zahlreichen in der Integrationspolitik aktiven Verbänden zugeleitet. Ziel der Landesregierung ist es, das Teilhabe- und Integrationsgesetz zum 1. Januar 2012 in Kraft treten zu lassen. „Ich lade alle Fraktionen im Landtag ein, gemeinsam mit der Landesregierung dafür zu arbeiten, dass Nordrhein-Westfalen mit dem Integrationsgesetz seine bundes­weite Vorreiterrolle in der Integrationspolitik untermauert“, sagte Integrationsminister Guntram Schneider.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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