Minister Schneider begrüßt Rückkehr an Verhandlungstisch

11. Februar 2011

Minister Schneider: Es ist gut, dass es einen neuen Anlauf zur SGB-II-Neuregelung gibt

NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider hat die erneute Anrufung des Vermittlungsausschusses zur SGB-II-Neuregelung begrüßt: „Es ist gut, dass die Parteien wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. Dies sind wir denen schuldig, die dringend auf eine Verbesserung der Transferleistungen angewiesen sind."

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Nordrhein-Westfalens Minister für Arbeit, Integration und Soziales, Guntram Schneider, hat die erneute Anrufung des Vermittlungsausschusses zur SGB-II-Neuregelung begrüßt: „Es ist gut, dass die Parteien wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. Dies sind wir denen schuldig, die dringend auf eine Verbesserung der Transferleistungen angewiesen sind. Es ist das Verdienst von SPD und den Grünen, dass die Bundesregierung Verbesserungen insbesondere beim Bildungspaket angeboten hat. Darauf müssen die weiteren Verhandlungen aufbauen. Es muss sichergestellt werden, dass die Kommunen ihre Aufgaben finanziell bewältigen können. Fortschritte sind jetzt auch beim Regelsatz und Mindestlohn notwendig.“

Minister Schneider wies noch einmal darauf hin, dass die erste Runde im Vermittlungsausschuss vor allem an den Meinungsverschiedenheiten zwischen CDU und FDP gescheitert sei: „Ich setze darauf, dass es dem CDA-Vorsitzenden Laumann gelingt, die Kanzlerin zu überzeugen, dass sie die Blockade der FDP beim Grundsatz‚ Gleicher Lohn für gleiche Arbeit’ in der Leiharbeit bricht.“

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Kontakt

Pressestelle

Keine Ergebnistreffer

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.