Minister Schneider erwartet harte Verhandlungsrunde über die Hartz-IV-Reform

7. Januar 2011

Minister Schneider erwartet harte Verhandlungsrunde über die Hartz-IV-Reform

Vor der heute in Berlin anstehenden ersten Verhandlungsrunde über die Hartz-IV-Reform nach der Weihnachtspause übt Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider Kritik an Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen.

Vor der heute in Berlin anstehenden ersten Verhandlungsrunde über die Hartz-IV-Reform nach der Weihnachtspause übt Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider Kritik an Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. In einem heute (07. Januar 2011) erschienenen Interview mit der in Essen erscheinenden Neuen Rhein Zeitung (NRZ) sagte Schneider, Ministerin von der Leyen habe die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze nicht zufriedenstellend erläutert. „Wir wollen aber, dass die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts vollständig umgesetzt werden“, verlangt der Minister. Zugleich fordert Schneider in dem NRZ-Interview den Bund auf, Sozialarbeiter an Schulen einzustellen. „Die Sozialarbeit an den Schulen fällt nach unserer Ansicht nicht unter die Bildungspolitik und ist auch keine Ländersache“, sagte Minister Schneider. Der NRW-Arbeits- und Sozialminister kündigt zugleich im Online-Auftritt der Tageszeitung „Die Welt“ eine harte Haltung der SPD bei den anstehenden Verhandlungen an.

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