Schneider: NRW ist Vorreiter bei der Stärkung der Integration vor Ort

22. Mai 2012

Minister Schneider erinnert Staatsministerin Böhmer: Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter bei der Stärkung der Integration vor Ort

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider be­grüßt ausdrücklich, dass sich die diesjährige Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen in Wiesba­den umfassend mit der Stärkung der kommunalen Integrationsarbeit beschäftigt. Minister Schneider: „Integration entscheidet sich vor Ort. Dabei helfen zeitlich befristete Projekte nur bedingt, vielmehr geht es um die Siche­rung verlässlicher Angebote in dauerhaften Strukturen. Wir haben in Nordrhein-Westfalen mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz diesen Weg bereits konsequent beschritten und die Grundlage für eine dauer­hafte Strukturförderung geschaffen.“

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider be­grüßt ausdrücklich, dass sich die diesjährige Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen in Wiesba­den umfassend mit der Stärkung der kommunalen Integrationsarbeit beschäftigt.

Minister Schneider: „Integration entscheidet sich vor Ort. Dabei helfen zeitlich befristete Projekte nur bedingt, vielmehr geht es um die Siche­rung verlässlicher Angebote in dauerhaften Strukturen. Wir haben in Nordrhein-Westfalen mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz diesen Weg bereits konsequent beschritten und die Grundlage für eine dauer­hafte Strukturförderung geschaffen.“

Erstaunt reagierte Schneider darauf, dass die Integrationsbeauftragte des Bundes, Frau Prof. Böhmer, Nordrhein-Westfalen nicht zu der Ver­anstaltung eingeladen habe, um dort den vom Landtag einstimmig ver­abschiedeten neuen Weg vorzustellen.

„Dies verwundert mich umso mehr“, so der Minister „als sowohl die von der Bundesbeauftragten vorgestellte Studie ‚Stand der kommunalen In­tegrationspolitik in Deutschland’ als auch das Jahresgutachten des Sachverständigenrates Deutscher Stiftungen für Integration und Migra­tion die Effektivität und Effizienz der Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen bestätigen und deren Unterstützung für die Integration vor Ort besonders herausstreichen. Wir bringen unsere Erfahrungen und unser Wissen gerne in die bundesweite Debatte ein.“

Bund und Länder dürften die Kommunen nicht mit deren Integrations­aufgaben alleine lassen. Bei der Integration durch Bildung und der nachholenden Integration sind in erster Linie die Länder in der Verant­wortung. „Der Bund aber“, so Minister Schneider „muss sein Instrumen­tarium noch besser nutzen, um die Städte, Kreise und Gemeinden wirk­sam zu unterstützen. So sollten die Integrationskurse nach dem Zuwan­derungsgesetz auch für Geduldete und Flüchtlinge geöffnet werden. Und bei der Armutswanderung aus Bulgarien und Rumänien darf die Bundesregierung nicht in der passiven Zuschauerrolle verbleiben. Sie ist in erster Linie für die Integration von Neuzuwanderern verantwortlich. Es bedarf der gezielten Unterstützung von Regionen und Städten, die be­sondere Zuwanderungsbewegungen verzeichnen, durch den Bund.“

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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