Minister Schneider: Ein Mindestlohn ist durchaus mit liberalen Grundsätzen vereinbar

7. Oktober 2011

Minister Schneider: Ein Mindestlohn ist durchaus mit liberalen Grundsätzen vereinbar / Arbeitsminister begrüßt Überlegungen der FDP für einen Mindestlohn

Arbeitsminister Guntram Schneider begrüßt, dass die FDP ihre generelle Ablehnung eines Mindestlohnes offenbar überdenken will. „Der Mindestlohn unterstreicht die Würde des arbeitenden Menschen. Und nur so können wir die Abwärtsspirale im Niedriglohnsektor auf Kosten der Beschäftigten und zu Lasten der sozialen Sicherungs­systeme aufhalten. Ich freue mich, dass die FDP anscheinend erkannt hat, dass dies kein Widerspruch zu ihren liberalen Werten ist“, sagte der Minister in Düsseldorf.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Arbeitsminister Guntram Schneider begrüßt, dass die FDP ihre generelle Ablehnung eines Mindestlohnes offenbar überdenken will. „Der Mindestlohn unterstreicht die Würde des arbeitenden Menschen. Und nur so können wir die Abwärtsspirale im Niedriglohnsektor auf Kosten der Beschäftigten und zu Lasten der sozialen Sicherungs­systeme aufhalten. Ich freue mich, dass die FDP anscheinend erkannt hat, dass dies kein Widerspruch zu ihren liberalen Werten ist“, sagte der Minister in Düsseldorf.

Allerdings sei eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung der Tariflöhne in der untersten Lohngruppe – wie offenbar von der FDP angestrebt – noch kein gesetzlicher Mindestlohn, sagte der Minister. Der flächen­deckende generelle Mindestlohn, dessen Weiterentwicklung von einer unabhängigen Kommission erarbeitet wird, ist eine zentrale Forderung der nordrhein-westfälischen Landesregierung.

Schneider reagierte auf Berichte, denen zufolge die für den Bereich Arbeit und Soziales zuständige Programmarbeitsgruppe der FDP in einem Papier für die Grundsatzprogrammkommission Vorschläge für einen Mindestlohn erarbeitet hat.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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