Minister Schneider: In die Debatte um den Mindestlohn kommt Bewegung

25. August 2011

Minister Schneider: In die Debatte um den Mindestlohn kommt Bewegung

Zu Medienberichten über den Leitantrag der CDU für ihren Bundesparteitag erklärt Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider:„In die Debatte um den Mindestlohn kommt Bewegung. Ich begrüße es, dass auch in der CDU die Diskussion darüber startet“, sagte Minister Schneider in Düsseldorf.

Zu Medienberichten über den Leitantrag der CDU für ihren Bundesparteitag erklärt Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider:

„In die Debatte um den Mindestlohn kommt Bewegung. Ich begrüße es, dass auch in der CDU die Diskussion darüber startet“, sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
Auch wenn es inhaltlich gegenüber dem Ziel der nordrhein-westfälischen Landesregierung, einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, noch erhebliche Unterschiede gebe, bewege sich nun auch die CDU in Richtung gesellschaftlicher Realitäten. „Es geht jetzt darum, gemeinsam dem krakenhaft wachsenden Niedriglohnsektor zu begegnen“, betonte Schneider. Dies sei nur mit einem gesetzlichen Mindestlohn möglich, nicht aber mit branchenbezogenen Mindestlöhnen aufgrund von Allgemein-Verbindlichkeitserklärungen.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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