Keine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erster und zweiter Klasse

1. Mai 2011

Minister Schneider: Der Bund muss handeln, damit es nicht Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erster und zweiter Klasse gibt

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider hat die Bundesregierung aufgefordert, die Rahmenbedingungen für ‚Gute Arbeit’ zu schaffen. „Der Bund muss handeln, damit es nicht Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erster und zweiter Klasse gibt - gerade auch mit Blick auf die nun geltende Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt brauchen wir dringend einen allgemeinverbindlichen Mindestlohn, um Lohndumping zu verhindern“, sagte Minister Schneider am 1. Mai 2011 in Duisburg.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider hat die Bundesregierung aufgefordert, die Rahmenbedingungen für ‚Gute Arbeit’ zu schaffen. „Der Bund muss handeln, damit es nicht Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erster und zweiter Klasse gibt - gerade auch mit Blick auf die nun geltende Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt brauchen wir dringend einen allgemeinverbindlichen Min-destlohn, um Lohndumping zu verhindern“, sagte Minister Schneider am 1. Mai 2011 in Duisburg. Zum Prinzip der ‚Guten Arbeit’ gehöre eine faire Entlohnung. „Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn sichert ein menschenwürdiges Dasein für Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, er bringt nach einer jüngsten Prognos-Studie dem Staat Mehreinnahmen in Milliardenhöhe und hilft, Armut zu bekämpfen“, betonte der Minister.

„Der zentrale Schlüssel für die gesellschaftliche Teilhabe ist Arbeit“, erklärte er. Deshalb müsse sichergestellt werden, dass über Vollzeitbeschäftigung ein Arbeitseinkommen erzielt werde, das die Existenz sichere - und damit auch eine angemessene Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werde. Mit großer Sorge beobach-tet Schneider, dass es immer mehr unsichere Arbeitsplätze gebe. „Unabhängig von der konjunkturellen Lage nehmen prekäre Beschäftigungsformen immer weiter zu – hier muss dringend umgesteuert werden“, verlangte Schneider. Die Unternehmen forderte er auf, weniger auf geringfügige Beschäftigung zu setzen. „Wenngleich die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt positiv ist – die Lage ist es noch lange nicht. Deshalb müssen die Anstrengungen verstärkt werden, für mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu sorgen“, betonte der Minister.

Das allein reiche allerdings nicht aus. Damit die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer Kultur des Miteinanders und des sozialen Zusammenhalts beschäftigt sind, verlangte Schneider eine Neuauflage der Humanisierung der Arbeitswelt. Das Prinzip der ‚Guten Arbeit’ müsse sich in allen Bereichen der Wirtschaft für Frauen und Männer durchsetzen. „Das gelingt nur, wenn auch die Arbeitnehmerinteressen hinreichend berücksichtigt werden“, sagte der Minister. Deshalb sei es erforderlich, dass Unternehmen und Betriebe gute und kraftvolle Betriebsräte hätten. „Sie spielen eine entscheidende Rolle, um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, Mitwirkung und Qualifizierung der Beschäftigten sowie gesunde Arbeitsbedingungen zu schaffen“, betonte Minister Schneider.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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