Minister Schneider: Arbeitsschutz greift durch

9. November 2011

Minister Schneider: Arbeitsschutz greift durch / Arbeitsschutzmängel in 60 Prozent der kontrollierten Betriebe

In vielen nordrhein-westfälischen Betrieben gibt es Mängel beim Ar­beitsschutz. Das ist das Fazit einer landesweiten Kontrollaktion der NRW-Arbeitsschutzbehörden im Einzelhandel, deren Ergebnis Arbeits­minister Guntram Schneider im Arbeitsausschuss des Landtages vorgestellt hat. „Es darf nicht beim Arbeitsschutz der Beschäftigten gespart werden, denn man gefährdet damit deren Gesundheit“, betonte Schneider bei der Vorstellung der Ergebnisse. Deshalb sei es „der Lan­desregierung von Anfang an wichtig gewesen, im Arbeitsschutz Flagge zu zeigen“, so der Minister.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

In vielen nordrhein-westfälischen Betrieben gibt es Mängel beim Ar­beitsschutz. Das ist das Fazit einer landesweiten Kontrollaktion der NRW-Arbeitsschutzbehörden im Einzelhandel, deren Ergebnis Arbeits­minister Guntram Schneider im Arbeitsausschuss des Landtages vorgestellt hat. „Es darf nicht beim Arbeitsschutz der Beschäftigten gespart werden, denn man gefährdet damit deren Gesundheit“, betonte Schneider bei der Vorstellung der Ergebnisse. Deshalb sei es „der Lan­desregierung von Anfang an wichtig gewesen, im Arbeitsschutz Flagge zu zeigen“, so der Minister.

Die für die Kontrolle des Arbeitsschutzes zuständigen Bezirksregierun­gen haben bei der Schwerpunktaktion insgesamt 343 Betriebe der be­sonders durch Beschwerden aufgefallenen Branchen Lebensmittel-, Drogerie- und Bekleidungseinzelhandel sowie Bäckereien und Kondito­reien überprüft.

Danach wurden bei 60 Prozent der Betriebe Mängel in der betrieblichen Organisation des Arbeitsschutzes festgestellt: So gab es häufig keine Beauftragten für Sicherheit und Gesundheit. „Dies kann beispielsweise dazu führen, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht darüber infor­miert werden, was beim Umgang mit chemischen Putzmitteln zu be­achten ist oder dass in einer Schlachterei ein Schnittschutzhandschuh getragen werden muss“, so Minister Schneider.

In 20 Prozent der Betriebe wurde beanstandet, dass Flucht- und Ret­tungswege durch Material zugestellt oder verschlossen waren, was bei­spielsweise bei einem Brand zu einer erheblichen Gefährdung für Be­schäftigte und Kunden führen kann. Derartige Mängel sind durch das Eingreifen vor Ort umgehend beseitigt worden. Bei den Arbeitszeiten wurden nur wenige Mängel festgestellt. In Einzelfällen kam es jedoch zu deutlichen Überschreitungen der täglichen Höchstarbeitszeiten, häufig mit der Folge, dass auch die vorgeschriebenen Ruhezeiten nicht ein­gehalten wurden.

Zur Behebung der festgestellten Mängel wurden 244 sogenannte Revi­sionsschreiben erstellt. Diese bezogen sich in vielen Fällen darauf, dass kein auf den jeweiligen Arbeitsplatz zugeschnittenes individuelles Ar­beitsschutzkonzept vorlag, und enthalten konkrete Vorgaben für die Be­seitigung der Mängel. Darüber hinaus wurden in schwereren Fällen 29 Verwarnungen ausgesprochen und vier Bußgeldverfahren eingeleitet; letztere allesamt wegen Verstößen gegen Arbeitszeitvorschriften.

„Unsere aktuellen Überprüfungen haben bewiesen, dass ein aktives Eingreifen zum Schutz der Beschäftigten dringend notwendig ist“, sagte Arbeitsminister Schneider bei der Vorstellung der Ergebnisse der jüngsten Überwachungsaktion. Weitere branchenbezogene Kontrollaktionen folgen. Die Ergebnisse sollen ebenfalls veröffentlicht werden.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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