Großes Engagement für den Klimaschutz made in NRW / Bürgerschaftsdialog zum Klimaschutzplan

15. März 2014

Minister Remmel: Großes Engagement für den Klimaschutz made in NRW / Bürgerschaftsdialog zum Klimaschutzplan – letzte Veranstaltung in Bielefeld

Umweltminister Johannes Remmel hat nach dem letzten Bürgerschaftstisch ein positives Fazit zur Dialogreihe zum Klimaschutzplan gezogen. Bei den Veranstaltungen, die in Bielefeld, Köln und Gelsenkirchen stattfanden, haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wichtige Hinweise zu den ausgewählten Maßnahmenvorschlägen abgegeben. An jeweils zehn moderierten Thementischen wurden knapp 100 Maßnahmen einem Praxis-Check durch die Bürgerschaft unterzogen. „Im Februar 2012 fiel der Startschuss für einen der umfangreichsten Dialog- und Beteiligungsprozesse in Deutschland, an dem sich Vertreterinnen und Vertreter aus den unterschiedlichsten Bereichen an einen Tisch gesetzt haben“ sagte Umwelt- und Klimaschutzminister Johannes Remmel. „Noch nie wurde in NRW so intensiv über den Klimaschutz diskutiert. Jetzt haben über 300 Bürgerinnen und Bürger den Praxis-Check gemacht und der Landesregierung wertvolle Hinweise für den Klimaschutzplan mitgegeben. Das zeigt: Klimaschutz wird als wichtiges Thema wahrgenommen und ist Engagement wert.“

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Umweltminister Johannes Remmel hat nach dem letzten Bürgerschaftstisch ein positives Fazit zur Dialogreihe zum Klimaschutzplan gezogen. Bei den Veranstaltungen, die in Bielefeld, Köln und Gelsenkirchen stattfanden, haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wichtige Hinweise zu den ausgewählten Maßnahmenvorschlägen abgegeben. An jeweils zehn moderierten Thementischen wurden knapp 100 Maßnahmen einem Praxis-Check durch die Bürgerschaft unterzogen.

„Im Februar 2012 fiel der Startschuss für einen der umfangreichsten Dialog- und Beteiligungsprozesse in Deutschland, an dem sich Vertreterinnen und Vertreter aus den unterschiedlichsten Bereichen an einen Tisch gesetzt haben“ sagte Umwelt- und Klimaschutzminister Johannes Remmel. „Noch nie wurde in NRW so intensiv über den Klimaschutz diskutiert. Jetzt haben über 300 Bürgerinnen und Bürger den Praxis-Check gemacht und der Landesregierung wertvolle Hinweise für den Klimaschutzplan mitgegeben. Das zeigt: Klimaschutz wird als wichtiges Thema wahrgenommen und ist Engagement wert.“

Der Klimaschutzplan ist eine Roadmap und soll aufzeigen, wie NRW seine ehrgeizigen Klimaschutzziele erreichen kann. Bis 2020 sollen mindestens 25 Prozent, bis 2050 mindestens 80 Prozent weniger Treibhausgase im Vergleich zu 1990 emittiert werden.

Mehr als 400 Akteurinnen und Akteure haben im Rahmen des Beteiligungsprozesses zum Klimaschutzplan rund 360 Maßnahmenvorschläge erarbeitet, die zum Erreichen der NRW-Klimaschutzziele und zur Klimafolgenanpassung beitragen sollen. Darunter sind viele Vorschläge, die auch die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen direkt betreffen.

Minister Remmel: „Der Schutz unseres Klimas und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind Jahrhundert-Herausforderungen, die wir als Gesellschaft nur gemeinsam lösen können. Die erste Phase des Klimaschutzplans hat gezeigt, dass wir in NRW die richtigen Weichen gestellt haben und gemeinsame Maßnahmen erarbeiten können. In der aktuell laufenden zweiten Phase haben nun alle Menschen in NRW offline und online die Möglichkeit zur Beteiligung. Das ist Klimaschutz – made in NRW.“

Noch bis zum 31. März 2014 können sich Interessierte über die Webseite www.klimaschutz.nrw.de zu den Maßnahmenvorschlägen zum Klimaschutzplan äußern. Mit Blick auf die Termine für den Bürgerschaftsdialog und den Unternehmenskongress wurde die Frist für hierfür auf Ende März erweitert.

Die Landesregierung hat den ambitionierten Klimaschutz als eines der zentralen Projekte ihrer Amtszeit definiert. Im Oktober 2011 wurde ein KlimaschutzStartProgramm von der Landesregierung verabschiedet: Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, die inzwischen angestoßen oder bereits umgesetzt sind.

Weitere Informationen zum ersten deutschen Klimaschutzgesetz mit konkreten Treibhausgasminderungszielen und dem Klimaschutzplan entnehmen Sie bitte der Anlage.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeri-ums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Nora Gerstenberg, Telefon 0211 4566-589.

Anlage

Das Klimaschutzgesetz

Ende Januar 2013 wurde das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit konkreten Zielen für die Treibhausgas-Minimierung vom Landtag verabschiedet. Mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter vieler gesellschaftlicher Gruppen, Firmen, Gewerkschaften und Umweltverbände haben Vorschläge für konkrete Strategien und Maßnahmen für den Klimaschutzplan erarbeitet, um diese Ziele zu erreichen. Die Akteurinnen und Akteure kommen aus den unterschiedlichsten Bereichen, etwa Energiewirtschaft, Umwelt- und Naturschutz, kommunalen Spitzenverbänden, Gewerkschaften, Kirchen, Wissenschaft, Verkehr, Landwirtschaft, Handwerk und vielen mehr.

Das Verfahren zum Klimaschutzplan

Der Klimaschutzplan umfasst die Bereiche Klimaschutz und Klimafolgenanpassung. Im Bereich Klimaschutz haben insgesamt sechs Arbeitsgruppen zu den Themenfeldern Energieumwandlung, Industrie/Produzierendes Gewerbe, Bauen/Gewerbe/Handel/Dienstleistungen, Verkehr, Landwirtschaft/Forst/Boden und Private Haushalte jeweils fünf bis sieben Mal getagt. An jeder Arbeitsgruppen-  und Workshop-Sitzung haben zwischen 30 und 40 Personen teilgenommen.

Insgesamt wurden in den Arbeitsgruppen 258 Maßnahmenvorschläge gesammelt und bewertet, von denen 169 einvernehmlich zur Aufnahme in den Klimaschutzplan empfohlen und 89 unterschiedlich bewertet wurden.

Im Bereich Klimafolgenanpassung gab es vier Workshops zu den Themen Information/Bildung/Netzwerke, Ländliche Räume, Industrie/Gewerbe und Siedlungsräume, insgesamt gab es hier sieben Sitzungen. Zwischen 30 und 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer arbeiteten pro Thema an konkreten Vorschlägen. Insgesamt wurden im Bereich der Klimafolgenanpassungen 103 Maßnahmenvorschläge für den Klimaschutzplan vorgelegt, etwa im Bereich Gesundheit,  Stadtentwicklung, Wasserwirtschaft und Waldwirtschaft.

Parallel zu den Beteiligungsveranstaltungen wird eine wissenschaftliche Analyse zu den möglichen Auswirkungen der Klimaschutzstrategien erstellt. Unter-sucht werden ökologische, ökonomische und soziale Belange. Die Analyse wird im Frühjahr 2014 vorliegen und dient in erster Linie der politischen Entscheidungsfindung der Landesregierung.

Nach der Beteiligungsphase und der Auswirkungs-Analyse wird die Landesregierung den Klimaschutzplan erstellen und dem Landtag zum Beschluss vorlegen. Nachdem das Parlament den Klimaschutzplan verabschiedet hat, wird er alle fünf Jahre fortgeschrieben, einem dauerhaften Monitoring unterzogen und an aktuelle Entwicklungen angepasst. „Mit unserem umfassenden Beteilungsverfahren haben wir den richtigen Weg eingeschlagen. Anstatt von oben zu entscheiden, diskutieren die unmittelbar Betroffenen über sinnvolle Maßnahmen zum Klimaschutz. So schaffen wir die besten Voraussetzungen zur breiten Akzeptanz des Klimaschutzplans und für die Umsetzung unserer ambitionierten Ziele“, so Umwelt- und Klimaschutzminister Johannes Remmel.

 


Wie der Klimawandel NRW verändern wird

Nach einer Studie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) hat der Klimawandel in NRW bereits deutliche Zeichen hinterlassen. Der Fachbericht Nummer 27 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) „Klima und Klimawandel in Nordrhein-Westfalen“ kommt unter anderem zu folgenden Feststellungen:

Vegetationszeit

Seit 1951 hat sich landesweit der Beginn der Vegetationszeit nach vorne verlagert - zwi-schen 1951 und 2009 um etwa 16 Tage.

Jahresverläufe

Für NRW ist festzustellen, dass sich der Beginn von Frühjahr, Sommer und Herbst im Ver-gleich zur Klima-Normalperiode im Jahresverlauf inzwischen deutlich nach vorne verschiebt. Während sich die Länge von Frühling und Sommer kaum ändert, nimmt die Länge des Herbstes um ca. 17 Tage besonders stark zu, die Länge des Winters um ca. 21 Tage ab.

Niederschläge & Zunahme von Starkregentagen

Niederschläge verschieben sich vom Sommer in den Winter. Zunahme der Tendenz von Starkregentagen mit mehr als 20 Millimeter Niederschlag pro Tag, im Winterhalbjahr ist dies ausgeprägt signifikant. In den 2000er Jahren sind vermehrt lokale Starkregenereignisse aufgetreten, die in Siedlungsbereichen häufig zu Schäden geführt haben.

Bodenerosionen

Bodenerosionen durch Wasser verursachen in Nordrhein-Westfalen immer wieder Schäden auf landwirtschaftlichen Flächen, an baulichen Anlagen und Verkehrseinrichtungen. Starkregen ist hauptverantwortlich für diese Erosionen. Von 1937 bis 2007 konnte für zehn Messstationen im Ruhrgebiet eine signifikante Zunahme der sommerlichen Regenerosivität von 4 Prozent pro Dekade registriert werden. Zwischen 1973 und 2007 betrug die Regene-rosivität sogar dramatische 20 Prozent pro Dekade.

Gewässertemperatur

Seit 1978 hat die mittlere Wassertemperatur des Rheins (Station Kleve-Bimmen) um etwa 1,2 Grad zugenommen. 1998 wurden zum ersten Mal seit Beginn der Messungen maximale Wassertemperaturen von mehr als 25 Grad registriert, obwohl die Abwärmeeinleitungen in den Rhein das genehmigte Maß nicht überschritten haben.

Diese Folgen sind auch ökonomisch schädlich. Deutschland und NRW können sich von den Wetterextremen nicht abkoppeln: Die Zahl der wetterbedingten Schadensereignisse hat sich nach Aussagen der Münchener Rückversicherungen in den letzten 40 Jahren in Deutschland bereits mehr als verdreifacht. Das wird auch die Landwirtschaft in NRW stark treffen.

Web-Video über den Klimawandel in NRW: https://www.youtube.com/watch?v=pbRYBlBwYMg

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