Pinkwart fordert: Vereinbarungen zügig umsetzen

4. Juni 2009

Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Heutige Vereinbarungen zu Hochschulpakt, Exzellenz­initiative und Forschungspakt zügig umsetzen“ / Bund und Länder beschließen gemeinsames Hochschul- und Forschungspaket

Innovationsminister Andreas Pinkwart hat sich erleichtert gezeigt, dass die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten am heutigen Donnerstag die drei Bund-Länder-Pakte für Hochschulen und Forschung beschlossen haben. Pinkwart warnte zugleich davor, die Aufnahme konkreter Zahlen in die mittelfristige Finanzplanung zu verzögern.

Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie teilt mit:

Innovationsminister Prof. Andreas Pinkwart hat sich erleichtert gezeigt, dass die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten am heutigen Donnerstag die drei Bund-Länder-Pakte für Hochschulen und Forschung beschlossen haben. Pinkwart warnte zugleich davor, die Auf­nahme konkreter Zahlen in die mittelfristige Finanzplanung zu verzö­gern. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens hatte bereits im Mai grünes Licht für ihren Finanzierungsanteil an den drei Hochschul- und Forschungspaketen gegeben.

Damit ist die Verabredung der Wissenschaftsminister aus dem Frühjahr bestätigt: „Das ist ein wichtiges Signal, das Hochschulen und Forschungseinrichtungen dringend erwartet haben. Jetzt muss der Beschluss von heute schnell in konkrete Haushaltsplanung umgesetzt werden“, forderte Pinkwart. Dann könne man bereits in Kürze beginnen, konkret mit den Hochschulen zu planen, wo wie viele zusätzliche Stu­dienplätze geschaffen werden. „Das ist eine ganz wichtige Botschaft vor allem an die doppelten Abiturjahrgänge: Wir werden jedem Studierwilli­gen einen hochwertigen Studienplatz anbieten können“, sagte Pinkwart.

Der Hochschulpakt II soll der steigenden Zahl von Studienberechtigten Rechnung tragen. In den Jahren 2011 bis 2015 werden bundesweit rund 275.000 zusätzliche Studienanfänger erwartet, davon rund 90.000 in Nordrhein-Westfalen. Die nordrhein-westfälischen Hochschulen erhalten dafür rund 1,8 Milliarden Euro – die Hälfte vom Bund, die andere Hälfte trägt das Land.

Die zweite Runde der Exzellenzinitiative soll bis zum Jahr 2017 laufen und mit 2,7 Milliarden Euro dotiert sein. Die Mittel werden zu drei Vier­teln vom Bund und zu einem Viertel vom jeweiligen Sitzland der Projekte getragen. Wie in der ersten Runde umfasst das Programm die drei Förderlinien Graduiertenschulen, Exzellenzcluster und Zukunftskonzepte.

Außerdem garantiert der Pakt für Innovation und Forschung den außer­universitären Forschungsorganisationen bis 2015 eine jährliche Steigerung ihrer Etats um fünf Prozent.

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