Bundesrat: Positive Entscheidung zum Stipendienprogramm

4. Juni 2010

Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart begrüßt positive Entscheidung des Bundesrats zum Stipendienprogramm

Der Bundesrat hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms unterstützt. Mit dieser Entscheidung ist ein weiterer Schritt zur Umsetzung der seit Jahrzehnten wichtigsten Neuerung im System der Studienfinanzierung getan.

Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie teilt mit:

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms unterstützt. Mit dieser Entscheidung ist ein weiterer Schritt zur Umsetzung der seit Jahrzehnten wichtigsten Neuerung im System der Studienfinanzierung getan.

Der nordrhein-westfälische Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart erklärte hierzu: „Ich freue mich, dass wir der Umsetzung eines nationalen Stipendienprogramms ein gutes Stück näher gekommen sind. Mit diesem Programm stellen wir die Studienfinanzierung auf zwei kräftige Beine. Wir fördern das zivilgesellschaftliche Engagement Aller, die etwas für Bildung tun wollen. Wir geben ein Signal für junge Leute, dass Leistung sich lohnt. Vor allem aber ermöglichen wir begabten Kindern aus bildungsfernen Familien, die im bisherigen System viel zu oft das Nachsehen hatten, den sozialen Aufstieg. Unsere Erfahrungen aus Nordrhein-Westfalen zeigen sehr deutlich, dass das Stipendiensystem gerade diejenigen stärkt, die sich für die Gemeinschaft einsetzen – bei den Förderern ebenso wie bei den Studierenden. Mit dem Stipendienprogramm wird es uns gelingen, in Deutschland eine neue Stipendienkultur aufzubauen, wie sie andere Länder bereits haben und unsere Studierenden seit langem verdienen.“

Zukünftig werden, unabhängig vom Einkommen der Eltern, zusätzlich bis zu acht Prozent der Studierenden in Deutschland ein leistungs- und begabungsbasiertes Stipendium in Höhe von monatlich 300 Euro erhalten. Bisher werden nur ca. zwei Prozent der Studierenden mit Stipendien gefördert, deren Höhe und Vergabekriterien sehr unterschiedlich sind. Unternehmen, Stiftungen und Privatpersonen werden mit dem nationalen Stipendienprogramm erstmals einen freiwilligen signifikanten Beitrag zur Ausbildungsförderung junger Menschen in Deutschland leisten, indem sie die Hälfte der Kosten übernehmen, die andere Hälfte trägt der Staat (Bund und Länder jeweils zu 50 Prozent). Gerade Studierende aus Nicht-Akademikerfamilien werden von dem Programm besonders profitieren.

„Dies ist ein gutes Vorzeichen für einen erfolgreichen Bildungsgipfel am 10. Juni, bei dem Bund und Länder gefordert sind, in engster Abstimmung die Umsetzung und Finanzierung aller Maßnahmen zu besprechen, die zur Erreichung des 10-Prozent-Ziels erforderlich sind“, sagte Pinkwart.

Die Bundesregierung greift mit ihrem Programm auf Anregungen und Erfahrungen aus Nordrhein-Westfalen zurück, das im vergangenen Jahr bereits erfolgreich ein vergleichbares Stipendiensystem eingeführt hat.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie, Telefon 0211 896 4790.

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