Bewährte Elemente des deutschen Patentstreitverfahrens sollen erhalten bleiben

25. Mai 2011

Minister Kutschaty: Bewährte Elemente des deutschen Patentstreitverfahrens sollen erhalten bleiben

Justizminister Thomas Kutschaty hat sich dafür ausgesprochen, die be­währten und anerkannten Elemente des deutschen Patentstreitverfah­rens zu bewahren. „Denn auch bei dem berechtigten Bestreben nach Harmonisierung in der Europäischen Union ist es überaus wichtig, die Besonderheiten und Stärken der einzelnen Mitgliedstaaten und ihrer Regionen zu berücksichtigen und in den Prozess der Vereinheitlichung einzubeziehen", sagte der Minister.

Das Justizministerium teilt mit:

Justizminister Thomas Kutschaty hat sich dafür ausgesprochen, die be­währten und anerkannten Elemente des deutschen Patentstreitverfah­rens zu bewahren. „Denn auch bei dem berechtigten Bestreben nach Harmonisierung in der Europäischen Union ist es überaus wichtig, die Besonderheiten und Stärken der einzelnen Mitgliedstaaten und ihrer Regionen zu berücksichtigen und in den Prozess der Vereinheitlichung einzubeziehen", sagte der Minister am Mittwoch (25. Mai 2011) in Düs­seldorf.

Anlass war der Besuch des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments unter Vorsitz von Klaus-Heiner Lehne MdEP beim Justizmi­nisterium in Düsseldorf. Zuvor hatten sich die Europa-Parlamentarier beim Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf über die deutsche Patent­rechtsprechung informiert. Die Schaffung eines einheitlichen Patent­schutzes in den EU-Mitgliedstaaten, flankiert durch ein einheitliches System zur Beilegung von Patentstreitfällen, gehört zu den bedeu­tendsten Zielen einer Harmonisierung der Rechtssysteme in Europa.
Mit etwa 7.500 Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt im Jahr 2009 sei Nordrhein-Westfalen einer der wichtigsten Patentstandorte im Bundesgebiet, unterstrich der Minister. Von beson­derer Bedeutung sei dabei der Patentgerichtsstandort Düsseldorf: „Hier werden bislang die europaweit meisten Patentverletzungsverfahren ver­handelt", so Minister Kutschaty. Er fügte hinzu: „Wegen der Schnelligkeit und der in Fachkreisen international anerkannten hohen Qualität haben die Düsseldorfer Patentgerichte international den Ruf eines ‚Weltpatent­gerichts' erworben."

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

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