Baupauschale: Land investiert in eine zentrale Zukunftsbranche

15. April 2010

Minister Karl-Josef Laumann: „Wir investieren in eine zentrale Zukunftsbranche des Landes“ / 115 zusätzliche Krankenhäuser bekommen Baupauschale

"Mehr als 300 der rund 400 Kliniken im Land profitieren in diesem Jahr von der neuen Baupauschale", teilt Gesundheitsminister Laumann mit. Neu in die Landesförderung aufgenommen wurden 115 Krankenhäuser.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit:

„Mehr als 300 der rund 400 Kliniken im Land profitieren in diesem Jahr von der neuen Baupauschale. Vor der Einführung dieser Pauschale er­hielten lediglich rund 50 Krankenhäuser pro Jahr eine Einzelförderung vom Land“, sagte Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute (15. April 2010) in Düsseldorf anlässlich der Veröffent­lichung des Investitionsprogramms 2010. Neu in die Landesförderung aufgenommen wurden 115 Krankenhäuser. Insgesamt sind für die Krankenhausförderung des Landes im kommenden Jahr 493 Millionen Euro vorgesehen. Davon stehen 293 Millionen Euro für die kurzfristige (Geräte-)Pauschale bereit. Insgesamt 190 Millionen Euro sind für bau­liche Investitionen vorgesehen. Davon entfallen 162,5 Millionen Euro auf die neue Baupauschale, das sind 55,6 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

„Ich freue mich, dass wir mit der Einführung der Baupauschale schneller vorankommen als erwartet. Denn das alte System hat weit mehr Maß­nahmen gebremst als gefördert“, erklärte der Minister. Kern des Gesetzes ist eine Investitionsförderung, die nicht mehr aufwendig beantragte Einzelmaßnahmen fördert oder sich nach der Anzahl der Betten richtet, sondern sich durchgängig an der Anzahl und Schwere der Behand­lungsfälle in den einzelnen Kliniken orientiert. Vor allem bei der Förderung von Bauvorhaben hat Nordrhein-Westfalen damit eine neue Ära eingeleitet: Während vor dem neuen Gesetz nur wenige Krankenhäuser Einzelförderungen erhielten, werden nach Abschluss der Übergangs­phase voraussichtlich im Jahr 2012 alle Krankenhäuser mit der neuen Bau-pauschale gefördert. Anders als früher müssen sie zudem nicht auf die Fördergelder warten, sondern können eigenverantwortlich mit den Maßnahmen beginnen und sie aus späteren Förderbeträgen refinanzie­ren. „Die alte Landesregierung hat 2005 Bewilligungsbescheide ausge­stellt, die sich noch im Jahr 2011 finanziell auswirken! Das neue System ist transparenter und gerechter, es gewährt den Trägern mehr unter­nehmerische Freiheit und baut Bürokratie ab“, sagte Minister Laumann.

„Wir investieren in eine zentrale Zukunftsbranche für Nordrhein-Westfa­len“, erklärte Laumann. Laumann betonte außerdem, dass Nordrhein-Westfalen mit mehreren sehr leistungsfähigen Krankenhäusern einen Spitzenplatz im Bereich der medizinischen Versorgung einnimmt. „Aus dem ganzen Bundesgebiet und dem Ausland kommen Patienten in un­sere Kliniken, die dem guten Ruf des Standorts folgen und sich hierzu­lande stationär behandeln lassen“, sagte Laumann. „Der Zulauf an Pati­enten zeigt, dass Nordrhein-Westfalen in der gesundheitlichen Versor­gung bundesweite Bedeutung hat“, so der Minister.

Die hohe Qualität sei in erster Linie ein Verdienst der Einrichtungen selbst mit ihren engagierten und qualifizierten Ärzten und Pflegern. Zugleich richtete Laumann einen Appell an die Chefetagen der Kran­kenhäuser. Um das ohnehin schon hohe Niveau weiter verbessern zu können, müssten die Kliniken künftig noch enger zusammenarbeiten, Kompetenzen abstimmen und Leistungsschwerpunkte bilden. „Moderne patientenorientierte Medizin braucht interdisziplinäre Zusammenarbeit“, sagte Minister Laumann.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Telefon 0211 855 3118.

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