Schiedsverfahren: hausarztzentrierte Versorgung

6. Mai 2010

Minister Karl-Josef Laumann: „Alles sieht danach aus, dass Patienten und Ärzte die Gewinner sind“ / Schiedsverfahren zur hausarztzentrierten Versorgung in Nordrhein-Westfalen

„Hausärzte in Nordrhein-Westfalen müssen endlich leistungsgerechter vergütet werden. Deshalb setze ich große Hoffnung in das laufende Schiedsverfahren für die hausarztzentrierte Versorgung bei uns“, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit:

„Hausärzte in Nordrhein-Westfalen müssen endlich leistungsgerechter vergütet werden – das ist zwingend nötig, da unsere Ärzte bei der Honorarreform ungerechtfertigter Weise schlecht weggekommen sind. Deshalb setze ich große Hoffnung in das laufende Schiedsverfahren für die hausarztzentrierte Versorgung bei uns“, erklärte Nordrhein-West­falens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute (6. Mai 2010) in Düsseldorf.

„Die Benachteiligung unserer Ärzte durch die Kassenärztliche Bundes­vereinigung ist ein unhaltbarer Zustand, gegen den ich auch weiterhin mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln vorgehen werde“, betonte Laumann. „Unsere Ärzte arbeiten so gut wie ihre Kollegen in Nieder­sachsen, Bayern und dem Rest Deutschlands. Deshalb müssen sie auch genau so gut bezahlt werden“, sagte der Minister. Das laufende Schiedsverfahren des ehemaligen Bundestagabgeordneten Gerald Weiß „gibt mir berechtigten Anlass zur Hoffnung auf eine leistungs­gerechte Vergütung“, betonte Laumann.

Minister Laumann geht auch davon aus, dass am Ende der Verfahren zwischen den Hausärzteverbänden Nordrhein und Westfalen-Lippe sowie den der Landesaufsicht unterstehenden Krankenkassen die am­bulante Versorgung in Nordrhein-Westfalen nachhaltig verbessert wird. „Was Kassen und Hausärzte alleine nicht hinbekommen haben, regelt der von mir eingesetzte Schiedser“, sagte Laumann.

Ziel des Ministers: Die Patienten sollen besser versorgt werden, weil Hausärzte mehr Zeit für persönliche Gespräche und Hausbesuche haben. Patienten sollen termingerecht und auch zu Zeiten, die für Berufstätige machbar sind, behandelt werden. Die Ärzte werden sich regelmäßig fortbilden und garantiert nach den neuesten Erkenntnissen leitliniengestützt behandeln. Und sie sollen leistungsgerechter bezahlt werden. „Am Ende wird stehen, was weder im herkömmlichen System durch die Kassen und KVen noch auf freiwilliger Basis zwischen Kassen und Hausärzten geregelt werden konnte“, zeigte sich Laumann zuver­sichtlich.

„Grundsätzliches Ziel muss es sein, eine bestmögliche flächendeckende hausärztliche Versorgung für die Patienten sicherzustellen“, erklärte der Minister. Hintergrund der Bestimmung einer Schiedsperson in Nord­rhein-Westfalen ist die Auseinandersetzung zwischen Kassen und Hausärzteverbänden über den Abschluss von Hausarztverträgen, die nach einer Änderung des §73b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) alle Kassen mit so genannten bevorrechtigten Gemeinschaften abschließen müssen. Erst Anfang April hatten sich der Deutsche Haus­ärzteverband und die Techniker Krankenkasse auf Eckpunkte für einen überregionalen Vertrag zur hausarztzentrierten Versorgung, der auch für Nordrhein-Westfalen gilt, geeinigt.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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