Minister Jäger bekräftigt Notwendigkeit der Solidarität der kommunalen Familie

18. Juli 2013

Minister Jäger bekräftigt Notwendigkeit der Solidarität der kommunalen Familie

Kommunalminister Ralf Jäger bekräftigte die Notwendigkeit einer Solidaritätsumlage, mit der besonders steuerstarke Kommunen finanzschwache Städte und Gemeinden unterstützen sollen. „Mir war klar, dass diese Entscheidung nicht nur Zustimmung hervorruft. Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent. Ich bin überzeugt, dass er erfolgreich sein wird. Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse von Land und allen Kommunen“, erklärte Jäger in Düsseldorf.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Kommunalminister Ralf Jäger bekräftigte die Notwendigkeit einer Solidaritätsumlage, mit der besonders steuerstarke Kommunen finanzschwache Städte und Gemeinden unterstützen sollen. „Mir war klar, dass diese Entscheidung nicht nur Zustimmung hervorruft. Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent. Ich bin überzeugt, dass er erfolgreich sein wird. Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse von Land und allen Kommunen“, erklärte Jäger in Düsseldorf.

Eine verlässliche Aussage, welche Kommunen von der Solidaritätsumlage betroffen sein werden, ist erst in einigen Wochen möglich. IT.NRW bereitet die erforderlichen Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen zurzeit auf und bewertet sie. Sobald die ausgewerteten Steuerkraftdaten der einzelnen Kommunen vorliegen, wird das Innenministerium eine genaue Modellrechnung vorlegen - dies wird voraussichtlich Ende August der Fall sein.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

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