Regionalforum der IG BCE Essen

9. Juli 2011

Minister Guntram Schneider: „Gute Arbeit“ sichert sozialen Frieden im Land / Regionalforum der IG BCE Essen

„Gute Arbeit“ ist eine der stärksten Säulen für den Zusammenhalt der Gesellschaft. „Aufgabe der Politik ist es, die notwendigen Rahmenbedingungen u. a. für fairen Lohn, geregelte Leiharbeit und familienfreundliche Arbeitsbedingungen zu schaffen“, sagte Arbeitsminister Schneider auf dem Regionalforum der IG BCE in Essen zum Thema „Gute Arbeit“.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

„Gute Arbeit“ ist eine der stärksten Säulen für den Zusammenhalt der Gesellschaft. „Aufgabe der Politik ist es, die notwendigen Rahmenbedingungen u. a. für fairen Lohn, geregelte Leiharbeit und familienfreundliche Arbeitsbedingungen zu schaffen. Deshalb setzt sich die Landesregierung auf Bundesebene weiter für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn und für die Regulierung von Minijobs ein“, sagte Arbeitsminister Schneider am Samstag (9. Juli 2011) auf dem Regionalforum der IG BCE in Essen zum Thema „Gute Arbeit“. Trotz guter Konjunktur bleibe der Arbeitsmarkt zweigeteilt und die Zahl prekärer Beschäftigungsverhältnisse nehme zu.

Über sieben Millionen Beschäftigte arbeiten bundesweit im Niedriglohnsektor. In Nordrhein-Westfalen sind 1,4 Millionen Beschäftigte betroffen, die unterhalb der  Niedriglohnschwelle von 9,62 Euro in der Stunde verdienen, darunter 300.000 Beschäftigte mit weniger als fünf Euro. „Nordrhein-Westfalen will über eine Bundesratsinitiative bundesweit einen Mindestlohn für Mini-Jobs durchsetzen. Wir müssen bei den Mini-Jobs die Stundenzahl begrenzen. Es sollten auf der Basis von 400 Euro monatlich nicht mehr als rund zwölf Stunden pro Woche gearbeitet werden, damit die Mini-Jobber einen angemessenen Stundenlohn bekommen. Dies entspricht knapp 8,50 Euro“, erklärte Schneider. Ziel müsse die Ausweitung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse sein.

Die Landesregierung stehe an der Seite der Sozialpartner, wenn es darum gehe, „Gute Arbeit“ zu gestalten. „Wir helfen den Betrieben – in einem gemeinsamen Bündnis mit den Sozialpartnern die Herausforderungen des demografischen Wandels zu erkennen, zu bewältigen und unterstützen sie bei der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und der Sicherung ihres Fachkräftebedarfs“, betonte der Minister.

Dazu hat die Landesregierung im Juni ein „Sonderprogramm Qualifizierung und Innovation zur Fachkräftesicherung“ beschlossen. Wichtige Elemente dieses Programms sind die Ausweitung betriebsnaher Qualifizierung, die Verhinderung von Ausbildungs- und Studienabbruch, die Anerkennung und Nutzung von Kompetenzen Zugewanderter sowie die Förderung der Berufsrückkehrenden und die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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