Minister Uhlenberg: Modulationsmittel für die Landwirtschaft einsetzen

16. Januar 2009

Minister Eckhard Uhlenberg: Modulationsmittel für die Landwirtschaft einsetzen

„Die zusätzlichen EU-Gelder aus der Modulation und den nicht verausgabten Direktzahlungen werden in Nordrhein-Westfalen vorrangig an die Landwirte zurückfließen“, betonte Landwirtschaftsminister Eckhard Uhlenberg heute auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin.

Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilt mit:

„Die zusätzlichen EU-Gelder aus der Modulation und den nicht veraus­gabten Direktzahlungen werden in Nordrhein-Westfalen vorrangig an die Landwirte zurückfließen“, betonte Landwirtschaftsminister Eckhard Uhlenberg heute auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Die vom EU-Agrarministerrat im November 2008 beschlossene Umschich­tung (Modulation) von weiteren fünf Prozent der Direktzahlungen be­deutet für die nordrhein-westfälischen Landwirte einen Verlust von bis zu 20 Millionen Euro pro Jahr.

Diese Mittel können allerdings für Maßnahmen der sogenannten zwei­ten Säule der EU-Agrarpolitik, also für Maßnahmen zur Förderung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums, eingesetzt werden. Derzeit wird vom nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministerium ein Kon­zept zur Verwendung der Modulationsgelder erarbeitet. „Mit den zusätz­lichen EU-Mitteln wollen wir den Ausstieg aus der Milchquotenverord­nung begleiten, die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe stärken, die Landbewirtschaftung in benachteiligten Gebieten aufrechterhalten und den kooperativen Umwelt- und Naturschutz gemeinsam mit der Land­wirtschaft stärken“, so der Vorschlag von Uhlenberg. Der Minister er­läuterte, dass das Konzept in Kürze vorgestellt und dann mit den Land­wirtschafts-, Naturschutz- und kommunalen Spitzenverbänden sowie den anderen Wirtschafts- und Sozialpartnern diskutiert werden soll. Die Änderungen des Programms Ländlicher Raum müssen bis zum 30. Juni 2009 bei der Kommission eingereicht werden, damit die Maßnahmen ab 2010 umgesetzt werden können.

Uhlenberg verkündete außerdem, dass die Zukunftskommission Land­wirtschaft 2020, die vom Minister letztes Jahr ins Leben gerufen wurde, eine intensive Situations- und Bestandsanalyse durchgeführt hat. Auf dieser Basis werden derzeit Handlungsempfehlungen für die künftigen Rahmenbedingungen erarbeitet. „Die Kommission wird im Juni dieses Jahres ihre Ergebnisse vorlegen und Empfehlungen geben, wie sich die Entwicklungen auf den Märkten mit den Strukturen der nordrhein-west­fälischen Landwirtschaft und den gesellschaftlichen Erwartungen und Anforderungen miteinander in Einklang bringen lassen“, so der Minister. „Ich bin zuversichtlich, dass die Arbeit der Zukunftskommission eine wertvolle Richtschnur für die gemeinsamen Aktivitäten von Politik und Landwirtschaft in unserem Land sein wird, um den Agrarstandort Nord­rhein-Westfalen voranzubringen.“

Der Zukunftskommission Landwirtschaft 2020 gehören insgesamt 12 Vertreterinnen und Vertreter aus Landwirtschaft und Wissenschaft, der Landfrauen, der Landjugend und des Naturschutzes an.

Weitere Informationen zur nordrhein-westfälischen Agrarpolitik sind zu finden unter www.umwelt.nrw.de.

 

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