Kraftwerk Datteln ist kein „Schwarzbau“

11. September 2009

Minister Eckhard Uhlenberg: Kraftwerk Datteln ist kein „Schwarzbau“

Umweltminister Eckhard Uhlenberg begrüßt die Entscheidung der Bezirksregierung Münster, den Neubau eines E.ON-Kraftwerks in Datteln nicht zu stoppen, sondern zunächst das Urteil des OVG Münster vom 3. September zu prüfen und dessen Schriftform abzuwarten.

Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilt mit:

Umweltminister Eckhard Uhlenberg begrüßt die Entscheidung der Bezirksregierung Münster, den Neubau eines E.ON-Kraftwerks in Datteln nicht zu stoppen, sondern zunächst das Urteil des OVG Münster vom 3. September zu prüfen und dessen Schriftform abzuwarten. „Mit den erteilten Vorbescheiden ist die Firma E.ON berechtigt, die Baumaßnahmen fortzusetzen. Daher ist das Vorhaben keinesfalls zu vergleichen mit einem Schwarzbau, wie die Deutsche Umwelthilfe behauptet“, sagte Uhlenberg. Die Prüfung weiterer Schritte könne erst dann erfolgen, wenn die Urteilsbegründung vorliegt. Einen Baustopp auf der Grundlage der bislang nur vorliegenden Presseerklärung des OVG hält der Minister für nicht vertretbar. Ob und wie der Bau fortgesetzt werde, sei von der Firma E.ON zu entscheiden.

„Entscheidend für mich ist, dass durch einen Weiterbau keine Umweltschäden drohen“, betonte Uhlenberg. Hierzu hat das OVG Münster Anfang 2007 im Rahmen eines gerichtlichen Eilverfahrens zu dem ersten Vorbescheid festgestellt, dass ein Baustopp aus immissionsschutzrechtlichen Gründen nicht geboten ist. E.ON ist verpflichtet, bei einer Aufhebung der Genehmigung die Anlage zurückzubauen und den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen.

Der Umweltminister verweist darauf, dass mit dem Neubau in Datteln alte Kraftwerksblöcke stillgelegt werden sollen, die eine deutlich schlechtere CO2-Bilanz aufweisen. Die Investition sei daher im Sinne des Klimaschutzes positiv zu bewerten.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Telefon 0211/4566 294 (Markus Fliege).

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