Fördermöglichkeiten beim Breitbandausbau

Porträtbild von Minister Garrelt Duin
11. Januar 2016

Minister Duin: Die Fördermittel stehen bereit, die Regionen können jetzt durchstarten

Regionales Breitbandgespräch mit den Kreisen Wesel und Kleve

Bürgermeister und Wirtschaftsförderer der Kreise Wesel und Kleve haben sich beim ersten regionalen Breitbandgespräch mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin über die Fördermöglichkeiten beim Breitbandausbau informiert.

 
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Bürgermeister und Wirtschaftsförderer der Kreise Wesel und Kleve haben sich beim ersten regionalen Breitbandgespräch mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin über die Fördermöglichkeiten beim Breitbandausbau informiert. Weitere regionale Breitbandgespräche werden in der ersten Jahreshälfte 2016 folgen.
 
Minister Duin erklärte bei der Veranstaltung in Wesel: „Bund und Land haben ihre Fördermöglichkeiten vorgestellt. Jetzt kommt es darauf an, keine Zeit zu verlieren und die Ausbauvorhaben in den Regionen zügig zu planen und umzusetzen.“ Er wies dabei auf die besondere Rolle der Kreise hin: „Nur wenn der Ausbau kreisweit geplant und organisiert wird, können Fehlsteuerungen bei der Verwendung der Fördermittel verhindert werden.“ Die Landesregierung werde den Kommunen nicht vorschreiben, wie sie vorzugehen hätten, so Duin, er werbe allerdings dafür, die Verantwortung für den Breitbandausbau auf der Kreisebene anzusiedeln.
 
Um die kreisangehörigen Städte und Gemeinden für dieses Vorgehen zu gewinnen, hat die Landesregierung ein spezielles Förderprogramm aufgelegt, mit dem die Kreise und kreisfreien Städte beim Aufbau der erforderlichen Strukturen unterstützt werden. Das Programm sieht pauschale Finanzhilfen für die Erstellung von Ausbaukonzepten oder für die Einrichtung von hauptamtlichen Breitbandkoordinatoren auf der Kreisebene vor.
 
Minister Duin betonte, dass das Land dem weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur höchste Priorität einräume, obwohl Nordrhein-Westfalen bei der Breitbandversorgung nach wie vor die Nummer eins unter den deutschen Flächenländern sei: „Wir halten an dem Ziel, für Nordrhein-Westfalen mittel- bis langfristig eine glasfaserbasierte Telekommunikationsinfrastruktur zu schaffen, fest.“
  

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