Minister Duin besucht Dortmunder Hafen: Der Dialog Hafenverkehr hat Modellcharakter für ganz NRW

25. November 2013
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Nur wer miteinander redet, findet sinnvolle Kompromisse und tragfähige Lösungen. Gerade bei Planungen mit Konfliktpotenzial, etwa bei Infrastruktur- und Industrievorhaben, ist der Dialog zwischen den Planern und den Betroffenen heute unverzichtbar. Das zeigt sich aktuell am Dortmunder Hafen: Weil Güter- und Warenumsatz dort weiter steigen, befürchten Anlieger und Anwohner an benachbarten Straßen eine Zunahme des LKW-Verkehrs und des damit verbundenen Lärms. Um darauf zu reagieren und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, haben das Infrastrukturunternehmen DSW21, die Dortmunder Hafen AG und die Stadt Dortmund einen Bürgerdialog initiiert. Um solche Beteiligungsprozesse in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen, hat das Wirtschaftsministerium die Geschäftsstelle „Dialog schafft Zukunft“ eingerichtet. „Der Dortmunder Dialog Hafenverkehr zeigt, wie Dialogverfahren und Bürgerbeteiligungsprozesse gelingen können“, sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei einem Besuch vor Ort.

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Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Nur wer miteinander redet, findet sinnvolle Kompromisse und tragfähige Lösungen. Gerade bei Planungen mit Konfliktpotenzial, etwa bei Infrastruktur- und Industrievorhaben, ist der Dialog zwischen den Planern und den Betroffenen heute unverzichtbar. Das zeigt sich aktuell am Dortmunder Hafen: Weil Güter- und Warenumsatz dort weiter steigen, befürchten Anlieger und Anwohner an benachbarten Straßen eine Zunahme des LKW-Verkehrs und des damit verbundenen Lärms. Um darauf zu reagieren und mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, haben das Infrastrukturunternehmen DSW21, die Dortmunder Hafen AG und die Stadt Dortmund einen Bürgerdialog initiiert.

Um solche Beteiligungsprozesse in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen, hat das Wirtschaftsministerium die Geschäftsstelle „Dialog schafft Zukunft“ eingerichtet. „Der Dortmunder Dialog Hafenverkehr zeigt, wie Dialogverfahren und Bürgerbeteiligungsprozesse gelingen können“, sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei einem Besuch vor Ort. „Dieses Verfahren ist ein sehr gutes Beispiel für einen zeitgemäßen, strukturierten und transparenten Dialog zu einem kritischen Infra-strukturthema – und hat Modellcharakter für ganz NRW.“

Fakten gemeinsam klären beim Bürgerdialog Dortmunder Hafen

Der Bürgerdialog soll Betroffene über Verkehrsprognosen, Verkehrsführung und bauliche Entlastungen informieren. Außerdem sollen Anregungen für verkehrliche Maßnahmen gewonnen und ein neues Verkehrskonzept für das kommende Jahrzehnt aufgestellt werden.

„Die wachsenden Verkehrsströme im Dortmunder Hafen unterstreichen seine wirtschaftliche Bedeutung als attraktiver Standort im Wettbewerb“, betonte Minister Duin. „Hier gilt wie anderswo: Investitionen in die Infrastruktur müssen gesellschaftlich akzeptiert und getragen werden. Ich möchte Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Unternehmen und Kommunen in NRW ermutigen, sich in den Dialog einzubringen, Fakten gemeinsam zu klären und zu bewerten und die eigenen Interessen transparent zu artikulieren.“

In Dortmund werden Experten, Anwohner und Unternehmen im Hafen und Umkreis in einen sachlichen Dialog miteinander gebracht. Als Forum wurde ein Arbeitskreis gegründet mit 25 Vertretern von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Anwohnern. Er soll eine intensive Faktenklärung betreiben, Maßnahmen entwickeln, Fragen an Verkehrsgutachter formulieren, bei der Auswahl eines Gutachters mitwirken und die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens frühzeitig erörtern. Zwei Treffen haben in diesem Jahr bereits stattgefunden, weitere sind geplant. Später soll die breitere Öffentlichkeit in die Diskussion einbezogen werden – unter anderem mit zwei Bürgerversammlungen im kommenden Jahr. Den Dialog begleitet die Firma IKU-DIE DIALOGGESTALTER im Auftrag von Stadt Dortmund und Dortmunder Hafen AG. „Die gemeinsame Faktenklärung trägt dazu bei, Konflikte zu versachlichen und transparenter zu machen“ sagt Uwe Büscher, Vorstand der Dortmunder Hafen AG. „Außerdem stärkt sie das Vertrauensverhältnis zwischen den Konfliktparteien und schafft eine konstruktive Arbeitsatmosphäre.“

Mit der überparteilichen Geschäftsstelle „Dialog schafft Zukunft“ hat die Landesregierung einen Ansprechpartner eingerichtet, um Dialogprozesse in NRW zu unterstützen. Sie bietet Praxiswissen, wissenschaftliche Expertise und Schulungen zu modernen Instrumenten der Öffentlichkeitsbeteiligung. Begleitet wird sie durch den Arbeitskreis „Dialog schafft Zukunft“, dem auch die Stadt Dortmund mit Michaela Bonan, Ombudsfrau für Bürgerinteressen und -initiativen, angehört.

Ein Foto vom Termin erhalten auf Anfrage beim der Pressestelle unter presse@mweimh.nrw.de. Weitere Informationen zur Geschäftsstelle finden Sie unter www.dialog-schafft-zukunft.nrw.de

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