Mit 70 Prozent der geplanten Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II in Nordrhein-Westfalen bereits begonnen

11. August 2009

Minister Dr. Ingo Wolf: „Unser unbürokratisches Verfahren hat den Prozess beschleunigt.“ / Mit 70 Prozent der geplanten Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II in Nordrhein-Westfalen bereits begonnen

In Nordrhein-Westfalen ist mit 70 Prozent der bisher gemeldeten Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II bereits begonnen worden. „Für rund 2.000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 750 Millionen Euro wurden Aufträge an die Unternehmen vergeben“, sagte heute Innenminister Ingo Wolf.

Das Innenministerium teilt mit:

In Nordrhein-Westfalen ist mit 70 Prozent der bisher gemeldeten Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II bereits begonnen worden. „Für rund 2.000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 750 Millionen Euro wurden Aufträge an die Unternehmen vergeben“, sagte Innenminister Dr. Ingo Wolf heute (11. August 2009) in Düsseldorf. „Damit haben wir in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu anderen Bundesländern deutlich die Nase vorn“, lobte Wolf. Gründe für das zufriedenstellende Ergebnis sieht der Innenminister vor allem in dem Verzicht auf ein formelles Antragsverfahren: „Die Kommunen können ihre Projekte auf elektronischem Wege bei den Bezirksregierungen anmelden. Ein aufwändiges Genehmigungsverfahren findet in Nordrhein-Westfalen nicht statt.“ Die Auswahl der Projekte liegt einzig in der Verantwortung der Kommunen. „Wir haben alle Kommunen frühzeitig über das ihnen zustehende Geld informiert und ihnen damit Planungssicherheit gegeben. Mit diesem unbürokratischen Verfahren haben wir den Prozess beschleunigt. Schneller geht es nicht, da der Bund nur neue Vorhaben fördert. Es geht beim Konjunkturpaket nicht nur darum, das Geld möglichst schnell auszugeben. Seriöse Planung, Ausschreibungen und die Erstellung von Leistungsverzeichnissen brauchen eben Zeit“, erklärte der Minister.

Auch geballte Nachfrage in einigen Bereichen lässt die Unternehmen vielfach an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. Sie können daher nicht immer sofort beginnen. Entscheidend ist, dass in Nordrhein-Westfalen mit 1,1 Milliarden Euro bereits die Hälfte der Fördergelder für 2.882 Projekte verplant ist. Davon sollen 694 Millionen Euro in die Schulinfrastruktur (1.695 Projekte) und 30 Millionen Euro in Lärmschutzmaßnahmen bei kommunalen Straßen (59 Projekte) fließen.

Zu den bereits angelaufenen größeren Projekte gehören zum Beispiel:

  • Gesamtschule Florian-Geyer-Str. 9, Wuppertal:

Die Schule erhält eine neue hoch gedämmte Vorhangfassade, die Flachdächer werden gedämmt, Fenster ausgetauscht, ein außenliegender Sonnenschutz zum Schutz gegen die sommerliche Hitze installiert, die Heizungstechnik erneuert und eine zentrale Lüftungsanlage zur Verbesserung der Luftqualität in den Klassenräumen eingebaut. Außerdem wird künftig die Heizung durch Fensterkontakte gesteuert und die Beleuchtungstechnik mit Präsenzmeldern und Tageslichtsteuerung optimiert. Die Kosten sollen 4,7 Mio. Euro betragen.

  • Grillo-Theater, Essen:

Hier wird die Brandmeldeanlage erneuert. Darüber hinaus werden Toilettenanlagen neu gebaut, die Fassade gestrichen, die Treppenhäuser neu gestaltet und die Drehbühne auf digitale Toneinspeisung umgerüstet. Die Kosten für das Objekt, das im Städtebauförderungsgebiet liegt, sollen 1,2 Millionen Euro betragen.

Die tagesaktuelle Übersicht mit allen Maßnahmen, die aus dem Konjunkturpaket II finanziert werden, finden Sie im Internet unter: http://www.im.nrw.de/bue/410.htm#.

Ansprechpartner:

Sylvia Laflör

Tel. 871/2212

E-Mail sylvia.lafloer@im.nrw.de

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