Die Bundesländer sind wichtige Akteure in der Entwicklungspolitik

9. Februar 2009

Minister Armin Laschet und der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch: „Die Bundesländer sind wichtige Akteure in der Entwicklungspolitik“

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet und der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch haben heute das Engagement der Bundesländer in der Entwicklungspolitik gewürdigt. Die Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen hatte im Rahmen der Veranstaltung „Das entwicklungspolitische Engagement der Bundesländer“ zu einer Diskussionsrunde eingeladen, die die Rolle der Länder in der Entwicklungszusammenarbeit thematisiert hat.

Das Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration teilt mit:

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet und der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch haben heute (9. Februar 2009) das Engagement der Bundesländer in der Entwicklungspolitik gewürdigt. Die Stiftung Umwelt und Entwicklung Nordrhein-Westfalen hatte im Rahmen der Veranstaltung „Das entwicklungspolitische Engagement der Bundesländer“ zu einer Diskussionsrunde eingeladen, die die Rolle der Länder in der Entwicklungszusammenarbeit thematisiert hat.

Am 23. Oktober 2008 wurde in der Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder ein neuer Beschluss zur Entwicklungspolitik verabschiedet, der die Bedeutung der Länder als wichtige Akteure in der internationalen Entwicklungspolitik unterstreicht. Auch Minister Laschet machte auf der Veranstaltung darauf aufmerksam: „Die Bundesländer haben spezifische Kernkompetenzen, in denen ihr entwicklungspolitisches Engagement unersetzlich ist. Ich sehe Entwicklungspolitik in gemeinsamer Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen. Nur wenn wir Synergien schaffen, und uns in unserer Arbeit ergänzen, können wir globalen Herausforderungen wie Klimawandel und Migration begegnen.“

Neben der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die 2007 neue entwicklungspolitische Leitlinien verabschiedete, stellte Rheinland-Pfalz seine Entwicklungspolitik vor. Aufschlussreich waren vor allem die rheinland-pfälzischen Erfahrungen mit Ruanda: 1982 ging Rheinland-Pfalz einen bisher unerprobten Weg in der Entwicklungszusammenarbeit und bot als erstes Bundesland einem Land der Dritten Welt, Ruanda, eine partnerschaftliche Zusammenarbeit an. „Unsere Partnerschaft hat sich als eines der wirksamsten und beständigsten Entwicklungsprogramme in Ruanda erwiesen, denn der dezentrale Ansatz der Partnerschaft hat die lokalen Strukturen vor Ort deutlich gestärkt“, so der rheinland-pfälzische Innenminister. Er ist zudem überzeugt, dass „es Deutschland nur durch gemeinsame entwicklungspolitische Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen gelingen wird, seine Zukunftsfähigkeit im globalen Wettbewerb zu wahren.“

Eine ähnliche Partnerschaft ist 2007 Nordrhein-Westfalen mit Ghana eingegangen. Wissenschaftliche Unterstützung erhielt die Diskussion von Dr. Jürgen Wiemann, stellvertretender Leiter des Deutschen Institutes für Entwicklungspolitik.

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