Investitionsförderung im ÖPNV

Minister Michael Groschek
1. April 2016

Mehr Geld für die Investitionsförderung im ÖPNV

30 Millionen Euro zusätzliche „pauschalierte Investitionsförderung“ für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) stellt das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr zur Verfügung.

 
Das Ministerium für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

30 Millionen Euro zusätzliche „pauschalierte Investitionsförderung“ für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) stellt das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr zur Verfügung. Die Investitionsförderung für den ÖPNV in NRW erhöht sich dadurch in diesem Jahr auf 150 Millionen Euro. Hierzu hat das Verkehrsministerium jetzt den Bezirksregierungen als Bewilligungsbehörden einen entsprechenden Erlass übermittelt. Damit erhalten die  Zweckverbände Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR), Nahverkehr Rheinland (NVR) und Nahverkehr Westfalen Lippe (NWL) deutlich höhere Zuwendungen.

„Wir brauchen dringend mehr Investitionen in den Öffentlichen Personennahverkehr. Berufspendler wollen attraktive Angebote, die komfortable und zügige Verbindungen zwischen Wohnen und Arbeiten ermöglichen“, sagte Verkehrsminister Michael Groschek. „Die Menschen wollen und müssen immer mobiler werden. Dafür brauchen wir eine bessere Infrastruktur.“

Die Erhöhung wurde möglich durch die Anhebung der Mittel, die der Bund nach dem Regionalisierungsgesetz den Ländern für den ÖPNV zahlt. Die Fördermittel erreichen damit wieder das vor 2013 gewährte Förderniveau für die pauschalierte Investitionsförderung. Zuletzt standen nur 120 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.

Die Förderung erleichtert es den Zweckverbänden unter anderem, sich an dem Programm zur Finanzierung von Barrierefreiheit im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogrammes (ZIP) des Bundes zu beteiligen. Der Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) kann jetzt die Planungen für die Modernisierung von Bahnhöfen im Rheinland im Rahmen der Modernisierungsoffensive 3 (MOF 3) finanzieren. Die erhöhte Mittelbereitstellung für die pauschalierte Investitionsförderung gilt auch für die Folgejahre.

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