Lebensmittelkontrolle schlagkräftiger als je zuvor

13. Mai 2009

Lebensmittelkontrolle schlagkräftiger als je zuvor

Tatsächlich sei die Lebensmittelkontrolle in Nordrhein-Westfalen inzwi­schen schlagkräftiger als je zuvor. Als einziges Bundesland habe Nordrhein-Westfalen sich vorgenommen und bereits damit begonnen, das Überwachungspersonal erheblich aufzustocken.

Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilt mit:

Für Umweltminister Eckhard Uhlenberg ist die heute veröffentlichte Kritik der Grünen an der Lebensmittelkontrolle in Nordrhein-Westfalen „ein unverschämter Versuch, die Verbraucher zu belügen“. Nachdem das in der Zeit der politischen Verantwortung der Grünen gesammelte Gammelfleisch im Jahr 2005 in Tiefkühllagern im Ruhrgebiet entdeckt wurde, ist die Lebensmittelkontrolle gründlich und konsequent verbessert worden. „Die Grünen haben jahrelang riesige Defizite im Verbraucherschutz ignoriert und wollen heute von ihrem Versagen ablenken“, erklärte Uhlenberg.

Tatsächlich sei die Lebensmittelkontrolle in Nordrhein-Westfalen inzwi­schen schlagkräftiger als je zuvor. Als einziges Bundesland habe Nord­rhein-Westfalen sich vorgenommen und bereits damit begonnen, das Überwachungspersonal erheblich aufzustocken. Obwohl die Lebens­mittelkontrolle eindeutig eine kommunale Aufgabe sei, leiste die Landes­regierung hier massive Unterstützung. So können durch das neu ge­schaffene Berufsbild des amtlichen Kontrollassistenten schon in diesem Jahr mehr als 50 zusätzliche und ordentlich qualifizierte Kräfte auf Kos­ten des Landes eingesetzt werden. Darüber hinaus stellt die Landesre­gierung in den nächsten Jahren fast sechs Millionen Euro zur Verfü­gung, mit denen neue Lebensmittelkontrolleure ausgebildet und anfangs sogar bezahlt werden. „Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben längst erledigt und wird ihre ehrgeizigen Ziele in den nächsten Jahren erreichen. Wir greifen den zuständigen Kommunen kräftig unter die Arme, damit sie mehr Mitarbeiter in der Lebensmittelkontrolle einsetzen können. Angesichts einer fünfjährigen Ausbildungszeit der Lebensmittelkontrolleure könnten wir heute weiter sein, wenn die alte Landesregierung diese Aufgaben nicht jahrelang verschlafen hätte. Die aktuelle Kri­tik der Grünen wirkt wie ein Eigentor“, sagte Uhlenberg.

Der Minister verwies darauf, dass seit seinem Amtsantritt die Lebensmittelkontrolle auf Risikoorientierung umgestellt wurde. „Das bloße Betrachten der Gesamtmenge an Betriebskontrollen ist ohne jede Aussa­gekraft, zumal die Zahl der Betriebe in der Ernährungswirtschaft seit Jahren zurückgeht. Entscheidend für die Sicherheit der Verbraucher sind die Intensität und die Zielgenauigkeit der Prüfungen gerade dort, wo die Gefahr von Verstößen am größten ist“, erläuterte Uhlenberg.

Als Konsequenz aus dem Gelsenkirchener Gammelfleisch-Skandal von 2005 hatte der Umweltminister ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Lebensmittelkontrolle auf den Weg gebracht. Neben der personellen Verstärkung und der Risikoorientierung gehörten dazu die Zusammenlegung und bessere Ausstattung von Untersuchungsäm­tern, eine engere Zusammenarbeit zwischen Lebensmittelkontrolle und Justizbehörden und der Aufbau einer Spezialistengruppe beim Lan­desamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz. Darüber hinaus hatte Nordrhein-Westfalen sich für das Verbraucherinformationsgesetz stark gemacht, um künftig „Schwarze Schafe“ in der Lebensmittelbranche bekannt machen zu können. Uhlenberg: „Die Anstrengungen der Lan­desregierung von Nordrhein-Westfalen zur Verbesserung der Lebensmittelkontrolle sind in Deutschland ohne Beispiel und haben dazu ge­führt, dass die Verbrau­cher heute besser geschützt sind als noch vor fünf Jahren.“

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