Landesregierung will Qualität und Vielfalt im Privaten Rundfunk durch Anreizmodelle sichern

21. Juni 2011

Landesregierung will Qualität und Vielfalt im Privaten Rundfunk durch Anreizmodelle sichern

Im Zuge der Novellierung des Medienkonzentrationsrechts will die Landesregierung Anreizmodelle für den Privaten Rundfunk schaffen, um die Qualität und Vielfalt bei der Berichterstattung bei privaten Radio- und TV-Sendern zu sichern. „Das Medienkonzentrationsrecht steht seit geraumer Zeit auf dem Prüfstand “, sagte Staatssekretär Marc Jan Eumann beim Medienforum NRW. Die Medienlandschaft habe sich durch die Konvergenz tiefgreifend verändert.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Im Zuge der Novellierung des Medienkonzentrationsrechts will die Landesregierung Anreizmodelle für den Privaten Rundfunk schaffen, um die Qualität und Vielfalt bei der Berichterstattung bei privaten Radio- und TV-Sendern zu sichern. „Das Medienkonzentrationsrecht steht seit geraumer Zeit auf dem Prüfstand “, sagte Staatssekretär Marc Jan Eumann beim Medienforum NRW. Die Medienlandschaft habe sich durch die Konvergenz tiefgreifend verändert. Daher stelle dies auch das bisherige Medienkonzentrationsrecht in Frage. Das Fernsehen sei zwar noch immer Leitmedium, dies reiche aber nicht aus für die Bestimmung von Meinungsmacht. Zu berücksichtigen seien auch Inhalte auf anderen medienrelevanten Märkten.

Eumann betonte, dass eine Regulierung nicht ausschließlich durch Ge- und Verbote gelingen könne. Der Gesetzgeber müsse stattdessen Anreize für private Rundfunkanbieter schaffen. „Ich werde mich bei der Reform des Medienkonzentrationsrechts für eine Weiterentwicklung des Bonuspunktesystems einsetzen“ so Eumann. „Es sollte nicht nur derjenige mit Bonuspunkten belohnt werden, der Regionalfenster und Drittsendezeiten anbietet. In Zeiten der Konvergenz sollte auch derjenige belohnt werden, der seine anderen Medienangebote, wie Online-Plattform, für regionale Inhalte oder Inhalte Dritter öffnet.“

Bei der Anrechnung von Bonuspunkten wird der tatsächliche Zuschauer-Marktanteil um einige Prozentpunkte reduziert. Somit kann eine ansonsten mögliche vorherrschende Meinungsmacht verhindert werden. TV-Sender, die sich Drittanbietern und Regionalprogrammen öffnen, könnten aber auch durch einen von Zuschauern leicht zu findenden Programmplatz belohnt werden.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

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