Online-Anträge zur Ein- und Auswanderung
22. Mai 2020

Landesregierung und Stadt Solingen ermöglichen Online-Anträge zur Ein- und Auswanderung

Vereinfachtes Antragsverfahren sorgt für schnellere und einfachere Bearbeitung

Die Landesregierung und die Stadt Solingen starten gemeinsam ein Pilotprojekt, damit ab dem Frühjahr 2021 Anträge auf Einbürgerung und weitere aufenthaltsrechtliche Themen digital bei der zuständigen Kommune gestellt werden können.

 
Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration teilt mit:

Die Landesregierung und die Stadt Solingen starten gemeinsam ein Pilotprojekt, damit ab dem Frühjahr 2021 Anträge auf Einbürgerung und weitere aufenthaltsrechtliche Themen digital bei der zuständigen Kommune gestellt werden können. Das Projekt ist landesweit einzigartig und soll eine schnellere und einfachere Bearbeitung des Antragsverfahren ermöglichen. Zunächst sollen unter anderem die Einbürgerung und auch die Beschäftigungserlaubnis online beantragt werden können. Die entsprechende Kooperationsvereinbarung wurde von Integrations- und Flüchtlingsminister Dr. Joachim Stamp und dem Oberbürgermeister der Stadt Solingen, Tim Kurzbach, unterzeichnet.
 
„Mit dem neuen Online-Verfahren bieten wir ein einfaches und vor allem sicheres Angebot, von dem die Menschen in unserem Land künftig erheblich profitieren können. Mit unserem neuen Verfahren unterstreichen wir einmal mehr, dass Nordrhein-Westfalen in der Digitalisierung vorangeht. Mich freut besonders, dass wir gerade auch bei der Einbürgerung so fortschrittlich sind“, erklärte Minister Dr. Joachim Stamp.
 
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Die Digitalisierung bietet große Chancen, Wirtschaft und Gesellschaft zu modernisieren. Das Projekt in Solingen zeigt, dass digitale Prozesse viele Vorteile für Bürger und Verwaltung mit sich bringen. Es ist ein echter Fortschritt: Das unkomplizierte Online-Verfahren ist für beide Seiten komfortabler und reduziert die Bearbeitungsdauer spürbar.“ Die Umsetzung des Projekts wird mit 1,7 Millionen Euro aus dem Programm „Digitale Modellregion“ des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie finanziert.
 
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dabei, die Digitalisierung ihrer Angebote schnell voranzubringen, damit sie für Nutzer komfortabler werden. Nach erfolgreichem Abschluss des Pilotprojektes in Solingen soll das vereinfachte Antragsverfahren noch im Verlauf des Jahres 2021 von allen Gemeinden im Land genutzt werden können.
 
Das Integrations- und Flüchtlingsministerium engagiert sich in mehreren Bund-Länder-Arbeitsgruppen für die Digitalisierung von Verwaltungsverfahren im Themenfeld „Ein- und Auswanderung“. Mit der Einführung des Online-Verfahrens in Solingen wird nun ein wichtiger Meilenstein zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes realisiert.
 
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