Neue Regeln optimieren Hochwasserschutz

19. Januar 2010

Landesregierung passt Konzept zum Hochwasserschutz an

Die Landesregierung hat das Hochwasserschutz-Konzept Nordrhein-Westfalen an neue Herausforderungen und internationale Anforderungen angepasst. „Mit den neuen Regeln optimieren wir unser Hochwasser-Risikomanagement. Schon heute haben wir einen sehr wirksamen Schutz für die Menschen, die Natur, die Infrastruktur und die Wirtschaft“, erklärte Umweltminister Eckhard Uhlenberg.

Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilt mit:

Die Landesregierung hat heute (19. Januar 2010) das Hochwasserschutz-Konzept Nordrhein-Westfalen an neue Herausforderungen und internationale Anforderungen angepasst. Damit schafft das Kabinett die Voraussetzungen, die EG-Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken umzusetzen. Dazu gehören eine Liste der Gewässer, für die Überschwemmungsgebiete ermittelt und ausgewiesen werden müssen, sowie eine systematische Bestandsaufnahme und Bewertung von Hochwasserrisiken auf die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeiten an allen Gewässern. Für die so ermittelten Gebiete mit einem besonders hohen Hochwasserrisiko sind verbindliche Managementpläne mit konkreten Zielen und Maßnahmen aufzustellen und alle sechs Jahre fortzuschreiben. Zu den Aufgaben gehören auch die Flächenvorsorge bei der Regional- und Bauleitplanung, die Bauvorsorge durch angepasstes Bauen einschließlich der Gebäudenutzung und die Gefahrenabwehr, wobei die Information der Bürger über Gefahren und Verhaltensregeln besondere Bedeutung hat.

„Mit den neuen Regeln optimieren wir in Nordrhein-Westfalen unser Hochwasser-Risikomanagement. Schon heute haben wir einen sehr wirksamen Schutz für die Menschen, die Natur, die Infrastruktur und die Wirtschaft“, erklärte Umweltminister Eckhard Uhlenberg. Auch vor dem Hintergrund der Folgen des Klimawandel hält der Minister den Hochwasserschutz in einem dicht besiedelten und hoch industrialisierten Land wie Nordrhein-Westfalen für einen Schwerpunkt einer vorausschauenden Umweltpolitik. Für die heute verabschiedeten Maßnahmen stellt die Landesregierung bis 2015 zusätzlich 1,3 Millionen Euro bereit.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566 294 (Markus Fliege).

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