Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen in Nordrhein-Westfalen: Veränderungen gering­fügiger als erwartet

9. März 2010

Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen in Nordrhein-Westfalen: Veränderungen gering­fügiger als erwartet

Geringfügiger als von Fachleuten zunächst erwartet sind die Auswir­kungen des nordrhein-westfälischen Ladenöffnungsgesetzes vom 21. November 2006 in den 396 Kommunen des Landes. Das geht aus einer aktuellen Erhebung des Wirtschaftsministeriums für die Jahre 2005 – 2009 hervor.

Das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie teilt mit:

Geringfügiger als von Fachleuten zunächst erwartet sind die Auswir­kungen des nordrhein-westfälischen Ladenöffnungsgesetzes (LÖG) vom 21. November 2006 in den 396 Kommunen des Landes. Das geht aus einer aktuellen Erhebung des Wirtschaftsministeriums für die Jahre 2005 – 2009 hervor. In mehr als der Hälfte der Städte und Gemeinden ist die Zahl der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage unverändert (163 gleich 41 Prozent) bzw. sogar zurückgegangen (47 gleich 12 Prozent).

Damit verzeichnet nicht einmal jede zweite Kommune (186 gleich 47 Prozent) in Nordhein-Westfalen eine Zunahme bei der Zahl der ver­kaufsoffenen Sonn- und Feiertage. Spitzenreiter sind hier die 29 Groß­städte mit mehr als 100.000 Einwohnern, von denen 24 (83 Prozent) die Zahl der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage erhöht haben. In drei Großstädten (10 Prozent) wurde keine Veränderung festgestellt, in zwei Großstädten (7 Prozent) ist die Zahl der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage zurück gegangen. 

Anders das Bild bei kleinen und mittelgroßen Kommunen: In den 186 Mittelstädten ist in jeder zweiten eine Zunahme (97 gleich 52 Prozent) zu verzeichnen, während fast genau so viele keine Veränderung (66 gleich 35 Prozent) bzw. einen Rückgang (23 gleich 12 Prozent) melden. Der geringste Zuwachs wurde in den 181 Kleinstädten mit weniger als 20.000 Einwohnern festgestellt (65 gleich 36 Prozent). Hier überwiegen die Kategorien „keine Veränderung“ (94 gleich 52 Prozent) bzw. Rück­gang (22 gleich 12 Prozent).

Möglich ist die Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen viermal pro Jahr. Der Verkauf ist an diesen Tagen auf maximal fünf Stunden beschränkt, um den Sonn- und Feiertagsschutz sicherzustellen. Generell nicht geöffnet werden dürfen die Läden an drei Adventssonntagen, dem ersten und zweiten Weihnachtstag, Ostersonntag, Pfingstsonntag sowie an den sogenannten stillen Feiertagen (Karfreitag, Allerheiligen, Toten­sonntag, Volkstrauertag). Festgelegt werden die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage jeweils durch die örtlichen Ordnungsbehörden, die dabei den verfassungsrechtlich verankerten Sonn- und Feiertagsschutz zu berücksichtigen haben. Eine Ausnahme hiervon und damit eine Laden­öffnung kann zum Beispiel durch Traditionen vor Ort (Märkte, Messen, Volksfeste, etc.) gerechtfertigt sein.

Der Trend bei den Großstädten ist allein darauf zurückzuführen, dass vor allem dort von der Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, die Laden­öffnung an Sonn- und Feiertagen auf bestimmte Stadtteile bzw. -bezirke zu beschränken anstatt die Ladenöffnung im gesamten Stadtgebiet zu­zulassen. Selbstverständlich darf auch in diesen Fällen die Laden­öffnung an Sonn- und Feiertagen nicht mehr als vier Mal pro Jahr und Stadtbezirk zugelassen werden. 

Hinweis für die Redaktionen: Die Einzelergebnisse für alle 396 Kom­munen in Nordrhein-Westfalen finden Sie unter www.wirtschaft.nrw.de

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie, Telefon 0211 837-2417.

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