Kulturgutschutz

14. Januar 2010

Kulturgutschutz in Nordrhein-Westfalen

Der Schutz von Kulturgut liegt in Nordrhein-Westfalen in der Verantwortung des Ministerpräsidenten. Sein Ressort führt die Verzeichnisse national wertvollen Kulturgutes und national wertvoller Archive. Weiterhin sorgt es dafür, dass in anderen Ländern entliehene Kulturgüter dem Verleiher zurückgegeben werden und dass die Ausfuhr von Kulturgütern im Einzelfall erlaubt wird.

Der Schutz von Kulturgut liegt in Nordrhein-Westfalen in der Verantwortung des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport (MFKJKS). Dieses Ressort führt die Verzeichnisse national wertvollen Kulturgutes und national wertvoller Archive. Weiterhin sorgt es dafür, dass dem Verleiher von in anderen Ländern entliehenen Kulturgütern die Rückgabe garantiert und dass die Ausfuhr von Kulturgütern im Einzelfall erlaubt wird.

Eintragung in die Gesamtverzeichnisse national wertvollen Kulturgutes und national wertvoller Archive

Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage ist das „Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung“.

Danach werden Kulturgüter wie in das „Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes“ eingetragen, wenn ihre Abwanderung einen wesentlichen Verlust für den deutschen Kulturbesitz bedeuten würde. Ein Eintrag in das „Verzeichnis national wertvoller Archive“ erfolgt bei Kulturgütern, die von wesentlicher Bedeutung für die deutsche politische, Kultur- und Wirtschaftsgeschichte sind. Die Ausfuhr eingetragener Kulturgüter oder Archive bedarf der Genehmigung durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.

Anträge
Einen Antrag auf Eintragung in die Verzeichnisse können Eigentümer und Besitzer solcher Gegenstände stellen. Daneben ist auch eine Eintragung von Amts wegen möglich.

Ein Antrag ist formlos an das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Abteilung 4, 40190 Düsseldorf zu richten. Er soll mindestens folgende Angaben enthalten:

  • Bezeichnung des Kulturgutes (einschließlich Größe, Maße, Umfang)
  • Name und Anschrift des Eigentümers oder Besitzers
  • Ort, an dem sich das Kulturgut zum Zeitpunkt der Antragstellung befindet
  • Begründung des Antrags

Mit der Einleitung, die öffentlich bekannt zu machen ist, gilt für die betroffenen Kulturgüter und Archive bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung über die Eintragung ein absolutes Ausfuhrverbot. Über die Eintragung entscheidet das MFKJKS als zuständige oberste Landesbehörde nach Anhörung eines Sachverständigen-Ausschusses. Die anschließende Entscheidung ist öffentlich bekannt zu machen.

Jedes Bundesland führt ein eigenes Verzeichnis der dort eingetragenen Kulturgüter bzw. Archive. Die Landeslisten werden vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zu einem Gesamtverzeichnis zusammengeführt.

Weiterführende Links:

Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung    

Verordnung über Zuständigkeiten und das Antragsrecht nach dem Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung    

Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes Nordrhein-Westfalen    

Verzeichnis national wertvoller Archive Nordrhein-Westfalen     

Weitere Informationen erhalten Sie in der aktuellen Datenbank auf der Website
www.kulturgutschutz-deutschland.de.   

Index

Eintragung in Gesamtverzeichnisse

Rückgabezusagen

Ausfuhr von Kulturgütern

Rückgabeansprüche unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter

Rückführung von Kulturgut

Ansprechpartner:

Norbert Madiwe
norbert.madiwe@mfkjks.nrw.de

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