Über 15.200 Sitze in den Räten und Kreistagen zu vergeben

14. August 2009

Kommunalwahlen 2009: Über 15.200 Sitze in den Räten und Kreistagen zu vergeben / Aachener Bürgerinnen und Bürger erhalten fünf Stimmzettel

Bei den Kommunalwahlen am 30. August wird über mehr als 15.200 Sitze in den Vertretungen der nordrhein-westfälischen Städte, Gemeinden und Kreise entschieden, die für die Dauer von fünf Jahren zu besetzen sind. Für die rund 3.100 Mandate in den 30 Kreistagen, 23 Stadträten der kreisfreien Städte und dem neuen Städteregionstag Aachen liegen Wahlvorschläge von 22 verschiedenen Parteien und politischen Vereinigungen, 13 Einzel­bewerberinnen bzw. -bewerbern sowie einer Vielzahl von örtlichen Wählergruppen vor.

Die Landeswahlleiterin teilt mit:

Am 30. August wird über mehr als 15.200 Sitze in den Vertretungen der nordrhein-westfälischen Städte, Gemeinden und Kreise entschieden, die für die Dauer von fünf Jahren zu besetzen sind. Für die rund 3.100 Mandate in den 30 Kreistagen, 23 Stadträten der kreisfreien Städte und dem neuen Städteregionstag Aachen liegen Wahlvorschläge von 22 verschiedenen Parteien und politischen Vereinigungen, 13 Einzel­bewerberinnen bzw. -bewerbern sowie einer Vielzahl von örtlichen Wählergruppen vor.

Wahlvorschläge für alle 54 Vertretungen der Kreise und kreisfreien Städte liegen vor von CDUSPDFDP, GRÜNEN und DIE LINKE. Die NPD kandidiert in 19, DIE REPUBLIKANER kandidieren in zehn und pro NRW / pro Köln in acht kreisfreien Städten und Kreisen. Wahlvorschläge von der ödp und dem ZENTRUM stehen in jeweils fünf Kreisen und kreisfreien Städten auf den Stimmzetteln. Die übrigen zwölf Parteien und politischen Vereinigungen sind landesweit jeweils nur mit einem oder zwei Wahlvorschlägen in Kreisen und kreisfreien Städten vertreten. Eine vollständige tabellarische Übersicht und viele weitere Informationen zur anstehenden Wahl finden Sie im Internet unter www.im.nrw.de/kommunalwahlen2009.

Die Wählerinnen und Wähler bekommen am 30. August in den meisten Fällen drei verschiedenfarbige Stimmzettel ausgehändigt. Auf jedem Stimmzettel ist eine Stimme zu vergeben. Die genaue Anzahl der Stimmzettel richtet sich danach, ob die Wahlberechtigten in einer kreis­freien Stadt oder in einer kreisangehörigen Gemeinde leben und ob dort auch eine (Ober-)Bürgermeister- oder Landratswahl stattfindet. Künftig werden die Wahlen der (Ober-)Bürgermeister/innen, Landräte und Land­rätinnen erst nach einer sechsjährigen Amtszeit durchgeführt. Die Wahlperiode der kommunalen Vertretungen erstreckt sich dagegen nur auf fünf Jahre.

In allen kreisfreien Städten - außer in Aachen und in Düsseldorf - wer­den am 30. August 2009 drei Stimmzettel ausgehändigt, die zur OB-Wahl, zur Ratswahl und zur Bezirksvertretungswahl berechtigen. Demgegenüber erhalten die Wählerinnen und Wähler in der Stadt Aachen die größte Anzahl von Stimmzetteln, nämlich fünf. Gewählt werden hier - neben dem Oberbürgermeister der Stadt Aachen, dem Stadtrat und den Bezirksvertretungen - erstmals auch der Städte­regionsrat der neuen Städteregion Aachen und der Städteregionstag. In Düsseldorf findet keine Oberbürgermeisterwahl statt, weil der jetzige Amtsinhaber erst im vergangenen Jahr neu gewählt wurde, so dass hier nur zwei Stimmzettel ausgehändigt werden.

In den 373 kreisangehörigen Gemeinden werden bis zu vier Stimmzettel ausgegeben: Je einer für die Wahl von Landrat, Kreistag, Bürgermeister und Stadt- oder Gemeinderat.

Bürgermeisterwahlen finden jedoch nicht statt in Lippstadt, Bestwig, Schalksmühle, Greven, Aldenhoven, Siegen, Wetter, Kall, Meckenheim, Nachrodt-Wiblingwerde, Niederzier, Herzogenrath, Schlangen, Wald­bröl, Rösrath und Bad Honnef. Landräte werden nicht gewählt im Hoch­sauerlandkreis und in den Kreisen Warendorf, Minden-Lübbecke und Soest.

Aktuelle Informationen zu den Kommunalwahlen 2009 in Nordrhein-Westfalen finden Sie unter www.im.nrw.de/kommunalwahlen2009.

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