Justiz rüstet Gerichts­kostenmarken von Papier auf Elektronik um

29. Dezember 2010

Klebemarke ade - Justiz rüstet Gerichts­kostenmarken von Papier auf Elektronik um / Verfahrensbeschleunigung erwartet

Bei nordrhein-westfälischen Gerichten hat die bisherige klassische Kostenmarke (Klebemarke) zum Jahresende ausgedient. Ab 1. Januar 2011 müssen Gerichtskostenvorschüsse über die „Elektronische Kostenmarke (EKM)“ gezahlt werden.

Das Justizministerium teilt mit:

Bei nordrhein-westfälischen Gerichten hat die bisherige klassische Kostenmarke (Klebemarke) zum Jahresende ausgedient. Ab 1. Januar 2011 müssen Gerichtskostenvorschüsse über die „Elektronische Kostenmarke (EKM)“ gezahlt werden.

„Das neue Verfahren, das bei uns in Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde, ist einfach, effizient und zukunftssicher“, erklärte Justiz-Staats­sekretärin Dr. Brigitte Mandt. „Zahlungen mit EKM sind schnell aus­geführt, von der Behörde schnell verbucht und können somit das gerichtliche Verfahren beschleunigen.“

Die EKM kann im Gegensatz zu der bisherigen Klebemarke bequem via Computer erworben werden. Hierzu ruft der Kunde über die Internet­adresse http://www.kostenmarke.justiz.de das Justizportal der EKM auf. Nach der Eingabe eines frei wählbaren Betrages bis zu 50.000 Euro muss nur noch die Zahlungsart ausgewählt werden. Hier stehen derzeit die Bezahlung mit Kreditkarte oder per Überweisung zur Verfügung. Die EKM wird nach Eingabe des Betrages und der Zahlungsart sofort in Form einer Quittung nebst Barcode generiert, die als PDF-Datei ausgedruckt oder auch abgespeichert werden kann.

Wird dieser Quittungsdruck oder Barcode bei einem Gericht oder einer Justizbehörde eingereicht, prüfen dort die Bediensteten, ob die EKM bereits bezahlt wurde. Ist dies der Fall und die Marke noch nicht für ein anderes Verfahren eingesetzt worden, wird sie durch Eingabe des Aktenzeichens für diesen Vorgang entwertet. Dieselbe Quittungs­nummer kann damit in keinem anderen Verfahren mehr benutzt werden.

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die an der Erprobung der EKM beteiligt waren, haben das Justizportal im Internet als sehr gut struk­turiert angesehen. Die Handhabung sei einfach, komfortabel, sicher, schnell und leicht verständlich. Zudem habe die Bearbeitungszeit bei Gericht (vom Eingang der Klage- oder Antragsschrift bis zur Zustellung) verkürzt werden können. Die Option, per E-Mail über den Zahlungsein­gang unterrichtet zu werden, stellt eine weitere Arbeitserleichterung dar und erhöht die Transparenz des zeitlichen Ablaufs bei Gericht.

Die Akzeptanz bei der Praxis scheint gegeben: Obwohl die EKM erst seit Oktober 2010 landesweit erworben werden können, wurden bereits rund 3.000 Kostenmarken mit einem Finanzvolumen von rund 260.000 Euro verkauft. Die EKM kommen derzeit nur in Nordrhein-Westfalen zum Einsatz. Ob andere Bundesländer folgen werden, hängt davon ab, ob die EKM von den "Kunden" angenommen wird.

Weitere Informationen zur EKM stehen im nordrhein-westfälischen Justizportal (www.justiz.nrw.de). Dort sind auch nähere Informationen und Anleitungen sowie gesonderte Hilfestellungen für Kunden veröffent­licht. Insbesondere auf die Rubrik „FAQs - häufig gestellte Fragen“ und die eingestellten Filme mit weiteren Anleitungen wird hingewiesen.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255 oder -464.

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