Kernkraftwerk: Dritter Meiler in Borssele geplant

11. Oktober 2010

Kernkraftwerk Borssele (Niederlande): Dritter Meiler geplant / Unterlagen für grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung liegen aus

Am Standort des 1973 ans Netz gegangenen Kernkraftwerks Borssele in den Niederlanden sollen zwei weitere Kraftwerksblöcke gebaut wer­den. An der Umweltverträglichkeitsprüfung für das geplante dritte Kernkraft­werk können sich nun auch Bürgerinnen und Bürger sowie Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen beteiligen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr teilt mit:

Am Standort des 1973 ans Netz gegangenen Kernkraftwerks Borssele in den Niederlanden sollen zwei weitere Kraftwerksblöcke gebaut wer­den: Die niederländische Energy Resources Holding (ERH) plant, am Standort in der Provinz Zeeland ein neues Kernkraftwerk zu errichten. Bereits im Juni 2009 hatte der niederländische Stromversorger Delta eine so genannte Startnotiz für den Bau eines neuen Kernkraftwerks am gleichen Standort beim Umweltministerium der Niederlande eingereicht.

An der Umweltverträglichkeitsprüfung für das geplante dritte Kernkraft­werk in Borssele können sich nun auch Bürgerinnen und Bürger sowie Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen beteiligen. Grundlage ist die so genannte Espoo-Konvention, zu deren Vertragsstaaten auch Deutsch­land und die Niederlande zählen: Danach sind bei Vorhaben mit mögli­cherweise erheblichen grenzüberschreitenden Auswirkungen betroffene Nachbarländer und deren Öffentlichkeit an Umweltverträglichkeitsprü­fungen zu beteiligen.

Die deutsche Übersetzung der Bekanntmachung sowie das Mitteilungs­schreiben in englischer Sprache über den Bau des weiteren Kernkraft­werkes in Borssele können in den nächsten Tagen im NRW-Energiemi­nisterium (Bibliothek, Haroldstraße 4, 40213 Düsseldorf) sowie bei den Be­zirksregierungen Düsseldorf, Köln und Münster zu den üblichen Ge­schäftszeiten eingesehen werden. Die Unterlagen sind auch unter www.mwebwv.nrw.de  (Energie) abrufbar.

Formlose Stellungnahmen in deutscher Sprache können bis zum 19. November 2010 (es zählt das Datum des Poststempels) unter Angabe des Vermerks „Mitteilung Kernkraftwerk ERH“ direkt an das Generaldi­rektorat Umwelt des niederländischen Ministeriums für Wohnungswe­sen, Raumordnung und Umwelt abgegeben werden.

Die Anschrift lautet:
Ministerie van Volkshuisvesting, Ruimtelijke Ordening en Milieubeheer
Directoraat-Generaal Milieu
Directie Risicobeleid/IPC 645
Postbus 30945
2500 GX Den Haag
Niederlande

Mündliche Stellungnahmen sowie Stellungnahmen per E-Mail können unter den in der Bekanntmachung angegebenen Kontaktdaten abgege­ben werden. Das Vorverfahren und das UVP-Verfahren werden nicht nach deut­schem, sondern gemäß der Espoo-Konvention nach niederländischem Recht durchgeführt. Insbesondere die Vorschriften der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung und die sonstigen im deutschen Verwaltungs­verfahrens- und Prozessrecht eröffneten rechtlichen Möglichkeiten sind deshalb nicht auf dieses Verfahren anwendbar.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums  für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.

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