Kabinett billigt Evaluierung des Nichtraucher­schutzgesetzes

2. Februar 2011

Kabinett billigt Evaluierung des Nichtraucher­schutzgesetzes – Ministerin Steffens: „Gemein­sam den Nichtraucherschutz verbessern“

Die Landesregierung hat den vorgelegten Bericht über die Auswirkun­gen des Gesetzes zum Schutz der Nichtraucherinnen und Nichtraucher im Land Nordrhein-Westfalen gebilligt und Gesundheitsministerin Barbara Steffens damit beauftragt, auf dieser Basis einen breiten Konsens für die Novel­lierung des Nichtraucherschutzgesetzes anzustreben.

Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Die Landesregierung hat den vorgelegten Bericht über die Auswirkun­gen des Gesetzes zum Schutz der Nichtraucherinnen und Nichtraucher im Land Nordrhein-Westfalen gebilligt und Gesundheitsministerin Barbara Steffens damit beauftragt, die Ergebnisse der nun vorliegenden Evaluierung mit den betroffenen Verbänden und Interessengruppen zu diskutieren und auf dieser Basis einen breiten Konsens für die Novel­lierung des Nichtraucherschutzgesetzes anzustreben. Ministerin Steffens: "Unbefriedigend sind vor allem die zu vielen Ausnahme­möglichkeiten für Gaststätten. Politischer Entscheidungsbedarf besteht aber auch bei Regelungen für Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Es darf nicht sein, dass Kindern morgens in Kinder­tagesstätten oder Schulen in nikotinbelastete Räume kommen, weil dort am Vorabend Erwachsene geraucht haben. Auch hierfür brauchen wir schnell Lösungen." Der Bericht über die Auswirkungen des vor drei Jahren in Kraft getretenen Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW) wird heute dem Landtag übermittelt.

Das Kabinett hatte sich am Dienstag (1. Februar 2011) mit dem Bericht über die Auswirkungen des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherin­nen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen befasst. Dabei wurde zunächst festgestellt, dass die Sensibilität der Bevölkerung für die Ge­fahren des Passivrauchens gestiegen ist und in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens ein verbesserter Nichtraucherschutz positiv aufge­nommen wird und wirkt. Zudem wird ein gestiegenes Interesse an Nicht­raucherkursen registriert, was auch auf die gesetzlichen Regelungen zurückgeführt wird. Insoweit trägt das Gesetz nicht nur zu einem ver­besserten Schutz vor Passivrauchen bei, es hilft auch, ausstiegswilligen Raucherinnen und Rauchern den Tabakkonsum zu beenden.

Es hat sich aber ebenfalls gezeigt, dass bestehende Ausnahmere­gelungen im Gesetz in einer Weise genutzt oder interpretiert werden, die nicht der Intention des Gesetzes entsprechen und zudem ein konsequentes Einschreiten der Ordnungsbehörden gegen Verstöße erschweren. Hauptproblem sind hier die uneinheitlichen Regelungen in der Gastronomie.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Kontakt

Pressestelle

Keine Ergebnistreffer

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.