Kabinett berät Abschlussbericht der Zukunftskommission

21. April 2009

Kabinett berät Abschlussbericht der Zukunftskommission / Anregungen sollen in konkrete Politik einfließen

Die Mitglieder des nordrhein-westfälischen Kabinetts haben sich in ihrer heutigen Sitzung darauf verständigt, die Ergebnisse des von der Zukunftskommission vorgestellten Abschlussberichts in einer breiten öffentlichen Debatte zu diskutieren. Zuvor hatte der stellvertretende Vorsitzende der Zukunftskommission, Bodo Hombach, den Mitgliedern der Landesregierung den Abschlussbericht der Kommission und ihre wesentlichen Ergebnisse vorgestellt..<br /><a href="/mediadatabase/Abschlussbericht_Lord_Dahrendorf_Innovation_und_Solidarit__t.pdf" title="Abschlussbericht_Lord_Dahrendorf_Innovation_und_Solidarit__t">Abschlussbericht</a><br /><a href="../archive/presse2009/04_2009/090421STK.php" title="Kabinett berät Abschlussbericht der Zukunftskommission">Pressemitteilung lesen</a>

Die Staatskanzlei teilt mit:

Die Mitglieder des nordrhein-westfälischen Kabinetts haben sich in ihrer heutigen Sitzung (21. April 2009) darauf verständigt, die Ergebnisse des von der Zukunftskommission vorgestellten Abschlussberichts in einer breiten öffentlichen Debatte zu diskutieren. Zuvor hatte der stellvertretende Vorsitzende der vom Land eingesetzten Zukunftskommission „Nordrhein-Westfalen 2025“, Bodo Hombach, den Mitgliedern der Landesregierung zu Beginn der Kabinettsitzung den Abschlußbericht der Kommission und ihre wesentlichen Ergebnisse vorgestellt. Unter dem Vorsitz von Lord Dahrendorf hatten sich 22 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik mit der Zukunft des Landes befasst. Zu den Schwerpunktthemen zählen Bildung, Arbeit, Wirtschaft und Gesellschaft.

Die zentralen Ergebnisse des Berichts sollen nach dem Willen des Kabinetts unter anderem in einer Reihe von öffentlichen Veranstaltungen im ganzen Land diskutiert werden. Anschließend soll in einer gemeinsamen Sitzung von Landeskabinett und Zukunftskommission eine Bilanz der öffentlichen Debatte gezogen werden. Zugleich werden alle Ressorts die Vorschläge der Zukunftskommission und die Ergebnisse der öffentlichen Debatte in ihre konzeptionelle Arbeit einbeziehen.

„Damit stellen wir sicher, dass die Arbeit der Kommission nicht in der Schublade verschwindet. Die Bürgerinnen und Bürger werden in eine spannende und wichtige Diskussion über die Zukunft unseres Landes einbezogen. In einem weiteren Schritt werden wir festlegen, welche Vorschläge der Kommission in konkrete Politik einfließen“, sagte Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Auch der stellvertretende Ministerpräsident und Innovationsminister Andreas Pinkwart begrüßte die Ergebnisse der Zukunftskommission sowie das vereinbarte Vorgehen: „Die Zukunftskommission hat vorausschauende Arbeit geleistet. Die Ergebnisse dürfen nicht abstrakt und folgenlos bleiben. Jetzt geht es darum, viele der neuen Ideen zügig in die Praxis umzusetzen.“

Das Kabinett hat sich auf die folgenden konkreten Schritte verständigt, um die Anregungen der Zukunftskommission für eine breite politische und gesellschaftliche Debatte zu nutzen:

1. Veranstaltungen: Zentrale Ergebnisse des Berichts sollen in einer Reihe von öffentlichen Veranstaltungen im ganzen Land diskutiert werden. Geplant sind Forumsveranstaltungen mit Mitgliedern der Zukunftskommission, der Landesregierung und weiteren Experten zu den großen Zukunftsthemen Innovation, Integration, Energie, Weiterbildung, Kultur oder auch Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft.

2. Internet: Im Internet sind auf der Homepage des Landes Nordrhein-Westfalen alle Berichte, der Abschlussbericht und die Arbeitsgruppenberichte abrufbar. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich dort zu den Ergebnissen äußern.

3. Diskussion in Schulen und an Hochschulen: In den weiterführenden Schulen und Hochschulen soll breit über die Anregungen der Zukunftskommission diskutiert werden, denn die Landesregierung will gerade die jungen Menschen in die öffentliche Diskussion über die Zukunft unseres Landes einbeziehen. Dazu wird die Landesregierung Wettbewerbe initiieren.

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