Staatssekretär Dirk Wedel zu Besuch beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China
9. September 2019

Justizstaatssekretär Dirk Wedel zu Besuch beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China

Deutsch-Chinesische Rechtskooperation weiter verstärkt: Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Justizausbildungszentrum der Provinz Jiangsu

Mit Justizstaatssekretär Dirk Wedel an der Spitze besuchte eine hochkarätig besetzte Delegation, darunter der Präsident der Bundesnotarkammer Prof. Dr. Jens Bormann sowie der Direktor des Instituts für Medien- und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln Prof. Dr. Peifer, in der vergangenen Woche die Volksrepublik China.

 
Das Ministerium der Justiz teilt mit:

Mit Justizstaatssekretär Dirk Wedel an der Spitze besuchte eine hochkarätig besetzte Delegation, darunter der Präsident der Bundesnotarkammer Prof. Dr. Jens Bormann sowie der Direktor des Instituts für Medien- und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln Prof. Dr. Peifer, in der vergangenen Woche die Volksrepublik China. Ziel des Besuchs war die Stärkung der Zusammenarbeit der Länder im justiziellen Erfahrungsaustausch und der justiziellen Fortbildung. Peking, Nanjing in der Partnerprovinz Jiangsu und Shanghai waren die Stationen der Reise.
 
Höhepunkt des Peking-Aufenthaltes war der Besuch beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China. In seiner Rede erinnerte Staatssekretär Wedel an vielfältige Besuche aus seinem Hause und Kontakte auf der Fachebene mit ganz unterschiedlichen Themenschwerpunkten aus verschiedenen Rechtsgebieten. Staatssekretär Wedel: „Die Beziehungen zwischen der chinesischen und der deutschen Justiz haben sich weiter intensiviert und eine beachtliche fachliche Tiefe erreicht. Nordrhein-Westfalen trägt auf deutscher Seite zur Fruchtbarkeit dieser Beziehungen in einem ganz besonderen Maße durch Kooperationen mit verschiedenen Partnerprovinzen bei.“  
 
Von Peking ging es nach Nanjing in der Provinz Jiangsu, wo es am Deutsch-Chinesischen Rechtsinstitut und dem „Mittleren Volksgericht“ zu einem Akademischen Austausch, etwa zum Thema der „Irreführenden Werbung in Europa und Deutschland“ kam. Derartige Kontakte weiter zu vertiefen ist das erklärte Ziel einer von Staatssekretär Wedel unterzeichneten Vereinbarung, wie dieser in seiner Rede betonte: „Seit nunmehr 15 Jahren unterhalten China und Nordrhein-Westfalen auf dem Gebiet des Justizwesens regelmäßig Kontakte. Ich bin sehr stolz, dass wir der engen und vertrauensvollen Kooperation mit der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung über die weitere Stärkung der Zusammenarbeit einen weiteren Baustein hinzufügen.“
 

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