Justizminister suspendiert Leiter der JVA Bochum

24. Februar 2012

Justizminister suspendiert Leiter der JVA Bochum

Die noch laufende Untersuchung der von Justizminister Thomas Kut­schaty eingesetzten Expertenkommission, die auch mit der Entweichung eines weiteren Strafgefangenen der Justizvollzugsanstalt Bochum aus einem Krankenhaus am 17. Februar 2012 befasst ist, hat schon jetzt erhebliche Mängel im Betrieb der Anstalt aufgedeckt, die auch Sicher­heitsrelevanz haben.

Das Justizministerium teilt mit:

Die noch laufende Untersuchung der von Justizminister Thomas Kut­schaty eingesetzten Expertenkommission, die auch mit der Entweichung eines weiteren Strafgefangenen der Justizvollzugsanstalt Bochum aus einem Krankenhaus am 17. Februar 2012 befasst ist, hat schon jetzt erhebliche Mängel im Betrieb der Anstalt aufgedeckt, die auch Sicher­heitsrelevanz haben.

So wurde bei der Beaufsichtigung der Gefangenen gegen elementare Regeln verstoßen. Auch bei dem Verfahren zur Auswahl der Gefange­nen für Arbeiten in der Justizvollzugsanstalt wurden organisatorische Mängel festgestellt. Auf die Bewachung eines erst zwei Tage zuvor aus dem offenen Vollzug abgelösten Gefangenen während eines Kranken­hausaufenthaltes, hätte entgegen der Ansicht des Anstaltsleiters nicht verzichtet werden dürfen. Dies war aus Sicht des Justizministers eben­falls grob fehlerhaft.
„Mit großer Enttäuschung musste ich zur Kenntnis nehmen, dass die Berichterstattung des Leiters der Justizvollzugsanstalt Bochum gegen­über meinem Haus in Teilen unzutreffend, unvollständig, zum Teil sogar irreführend gewesen ist. So bin ich unter anderem über die für eine Be­wertung des Geschehens bedeutsamen örtlichen Gegebenheiten im Zusammenhang mit der Reinigung des Pfortenbereichs der Justizvoll­zugsanstalt und den genauen Ablauf der Reinigungsarbeiten unzutref­fend unterrichtet worden", so Justizminister Thomas Kutschaty.

Ebenso ist dem Justizministerium seitens des Bochumer Anstaltsleiters auch die Information über die schnelle Wiederergreifung des aus dem Krankenhaus entwichenen Strafgefangenen vorenthalten worden.

„Aus Gründen der Sicherheit der Justizvollzugsanstalt Bochum habe ich mich heute veranlasst gesehen, den Leiter der Justizvollzugsanstalt Bo­chum mit sofortiger Wirkung zu suspendieren", so Thomas Kutschaty.

Die Leitung der Justizvollzugsanstalt Bochum wird zunächst kommissa­risch dem Leiter der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne, dem Leiten­den Regierungsdirektor Uwe Nelle-Cornelsen, übertragen. Der 48 Jahre alte Jurist ist im Oktober 1990 in den höheren Vollzugs- und Verwal­tungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingetreten. Nach Tätig­keiten in mehreren Justizvollzugsanstalten sowie den Aufsichtsbehör­den wurde er im September 2009 Leiter der Justizvollzugsanstalt Biele­feld-Senne, der mit über 1600 Haftplätzen größten Anstalt des offenen Vollzuges in Europa. Kutschaty: „Die Aufgabe von Herrn Nelle-Cornel­sen wird es sein, mit Unterstützung der Bediensteten der Justizvoll­zugsanstalt Bochum, deren Arbeit und Einsatz ich hoch schätze, die Missstände weiter aufzudecken und abzustellen."

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

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