Sicherheit und Persönlichkeitsrechte im Internet

Porträtfoto von Minister Kutschaty
20. November 2015

Justizminister Kutschaty eröffnet Aktionstag „Sicherheit und Persönlichkeitsrechte im Internet“

Die Digitalisierung und Vernetzung im Internet kennt nicht nur Chancen, sondern auch Risiken

„Auch der Wildwuchs an Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Thema, bei dem man über neue rechtliche Regelungen nachdenken muss“ betonte Kutschaty zur Eröffnung der Veranstaltung. „Unser Recht muss sich im Digitalen Zeitalter fortentwickeln und klare und verständliche Antworten auf die digitale Entwicklung im Internet geben.“

 
Das Justizministerium teilt mit:

Die Digitalisierung und Vernetzung im Internet kennt nicht nur Chancen, sondern auch Risiken. Wie solchen Risiken für Internetdienste und die Kommunikation von Bürgern, Behörden und Wirtschaft effektiv begegnet werden kann, diskutieren heute auf dem „Aktionstag - Sicherheit und Persönlichkeitsrechte im Internet“ auf Einladung des Justizministeriums mehr als 100 Teilnehmer aus Polizei, Justiz, Wirtschaft und Wissenschaft in der Handwerkskammer Düsseldorf.
 
Justizminister Thomas Kutschaty: „Bei aller Euphorie über die Möglichkeiten der Digitalisierung gilt es, die „dunkle Seite“ des Internets nicht aus den Augen zu verlieren. Leider gibt es heute völlig aus dem Ruder laufende Kommunikationsformen und eine ungeheure Datenflut, die der Einzelne nicht mehr überblicken, geschweige denn beherrschen kann.“
 
Datensicherheit, Bedrohungen aus dem Cyberspace und der Schutz des Persönlichkeitsrechts sind daher die Kernthemen der Veranstaltung, zu denen Experten des Landeskriminalamtes, Staatsanwälte der Zentralstelle für Cyberkriminalität Köln, der stellvertretende Landesdatenschutzbeauftragte und Vertreter von Google-Deutschland und des Heise-Verlags Position beziehen.
 
Neben der IT-Sicherheit geht es auf dem Kongress um die Frage, ob im Bürgerlichen Gesetzbuch für Cloud Computing, Streaming, Soziale Netzwerke und Internet-Plattformen spezielle Vorschriften geschaffen werden müssen.
 
„Auch der Wildwuchs an Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Thema, bei dem man über neue rechtliche Regelungen nachdenken muss“ betonte Kutschaty zur Eröffnung der Veranstaltung. „Unser Recht muss sich im Digitalen Zeitalter fortentwickeln und klare und verständliche Antworten auf die digitale Entwicklung im Internet geben.“
 
Kutschaty rief alle Internetnutzer auf, sich auf der Online-Beteiligungsplattform des Justizministeriums an der Fachdiskussion mit eigenen Beiträgen zu beteiligen und Probleme oder Lösungsansätze aufzuzeigen: www.digitaler-neustart.de oder #RechtVierNull (Twitter).
 

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