Jahresbilanz beim Konjunkturpaket ist ausgezeichnet

11. April 2010

Jahresbilanz beim Konjunkturpaket ist ausgezeichnet / Innenminister Wolf: 84 Prozent der kommunalen Mittel zur Halbzeit verplant

Innenminister Dr. Ingo Wolf hat eine positive Jahresbilanz zur Umsetzung des Konjunkturpakets II gezogen. In den nordrhein-westfälischen Kommunen laufen zurzeit bereits 5.835 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 2,4 Milliarden Euro, die aus Mitteln des Konjunkturpaketes II finanziert werden.

Das Innenministerium teilt mit:

Innenminister Dr. Ingo Wolf hat heute (11. April 2010) eine positive Jahresbilanz zur Umsetzung des Konjunkturpakets II gezogen. In den nordrhein-westfälischen Kommunen laufen zurzeit bereits 5.835 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 2,4 Milliarden Euro, die aus Mitteln des Konjunkturpaketes II finanziert werden. Ein Jahr seit dem Start in Nord-rhein-Westfalen sind 84 Prozent der Gelder aus dem Konjunkturpaket verplant - davon fast die Hälfte für Kindergärten und Schulen. „Die Bi-lanz zur Halbzeit ist ausgezeichnet. Sie stärkt optimal die Qualität unse-rer Bildungsinfrastruktur“, sagte der Innenminister in Düsseldorf. Aufgrund der guten Entwicklung des Konjunkturpaketes werde damit ge-rechnet, dass alle Mit-tel vollständig bis Ende des Jahres verplant seien.

Einen besonderen Schub leistete das Konjunkturpaket auch für den Sport in Nordrhein-Westfalen. Rund 996 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rd. 350 Millionen Euro sind für Investitionen für Sportstätten, vor allem aber für Sporthallen verplant. „Das ist die Hälfte der bundesweit für Sportstättenbau ausgegebenen Mittel“, lobte Wolf.

Das Konjunkturpaket trage dazu bei, die Kommunen in der Wirtschaftskrise finanziell zu entlasten und ihnen Handlungsspielräume für neue Investitionen zu eröffnen. „Mit 84 Prozent hat Nordrhein-Westfalen den höchsten Anteil aller Bundesländer zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur direkt an die Kommunen weitergeleitet“, erklärte Wolf. Ein spezielles Entgegenkommen des Landes ermöglicht auch finanzschwachen Kommunen vom Konjunkturpaket zu profitieren. „Das Land finanziert den kommunalen Eigenanteil bis 2012 vor“, sagte der Minister.

Die Investitionen entlasten zudem die kommunalen Haushalte. Energetische Maßnahmen an Fenstern oder Außenfassaden beispielsweise senken die Kosten für das Beheizen von Schulgebäuden. „Aber für alle Investitionen gilt, sie müssen nachhaltig und wirtschaftlich sein, damit sie ein Gewinn für die künftigen kommunalen Haushalte sind“, sagte der Minister.

Die erfolgreiche Bilanz in Nordrhein-Westfalen habe auch viel mit der zügigen und unbürokratischen Umsetzung der Bundesregelungen zu tun. Insgesamt stehen in Nordrhein-Westfalen 2,844 Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket zur Verfügung. Davon werden 464 Millionen Euro für Hochschulen ausgegeben. Die übrigen 2,38 Milliarden Euro werden für kommunalbezogene Investitionen verwendet, davon 1,384 Milliarden Euro für Investitionen in Kindergärten, Schulen und Weiterbildungsein-richtungen und 996 Millionen Euro für übrige kommunale Infrastruktur. Die tagesaktuelle Übersicht mit allen Maßnahmen, die aus dem Konjunkturpaket II finanziert werden, finden Sie im Internet unter: http://www.mik.nrw.de/bue/410.htm#

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Innenministeriums, Telefon 0211 871 2300 oder -2301.

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