Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015

29. März 2012

Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015: NRW-Anteil bei Neuinvestitionen im Bahnbereich mehr als verdoppelt / Ausbaustrecke Münster - Lünen neu aufgenommen / Minister Voigtsberger: Intensive Überzeugungsarbeit beim Bund hat sich gelohnt

Bei den Neuinvestitionen des Bundes im Bahnbereich steigt der Anteil für Nordrhein-Westfalen auf 21 Prozent der Bundesmittel. „In den ver­gangenen zehn Jahren lag der Anteil für NRW an den Investitionszu­weisungen für Bahnprojekte immer im einstelligen Prozentbereich. Die Steigerung ist ein großer Erfolg. Unsere intensive Überzeugungsarbeit beim Bund hat sich gelohnt“, sagte Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger. Das Bundesverkehrsministerium (BMVBS) hatte in dieser Woche den Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) veröffentlicht.

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr teilt mit:

Bei den Neuinvestitionen des Bundes im Bahnbereich steigt der Anteil für Nordrhein-Westfalen auf 21 Prozent der Bundesmittel. „In den ver­gangenen zehn Jahren lag der Anteil für NRW an den Investitionszu­weisungen für Bahnprojekte immer im einstelligen Prozentbereich. Die Steigerung ist ein großer Erfolg. Unsere intensive Überzeugungsarbeit beim Bund hat sich gelohnt“, sagte Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger.

Das Bundesverkehrsministerium (BMVBS) hatte in dieser Woche den Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) veröffentlicht.
Bei den neu zu beginnenden Projekten sind die zwei zentralen NRW-Bahnprojekte jetzt mit Summen hinterlegt. Für die Betuwe-Linie hat der Bund 711,4 Millionen Euro  und für den RRX zwischen Köln und Dort­mund 184,4 Millionen Euro für den Zeitraum des IRP eingeplant. Damit hat NRW bei den „prioritären Vorhaben im IRP-Zeitraum, für die bereits Baurecht vorliegt oder bis 2015 erlangt werden kann“ einen Anteil von 21 Prozent. „So sollte es sein“, sagte Voigtsberger in Düsseldorf.

Dennoch ist Voigtsberger der Ansicht, dass die Haushaltsmittel des Bundes für Infrastrukturinvestitionen insgesamt zu knapp bemessen sind.

Voigtsberger: „Im Bereich Straße ist immerhin anzuerkennen, dass für NRW ein hoher Anteil an Investitionen vorgesehen ist. Dennoch bleibt bei den vorgesehenen Ansätzen des Bundes für die mittelfristige Fi­nanzplanung nur wenig Spielraum für neue Maßnahmen. Insbesondere die Nichtberücksichtigung der planerisch weit fortgeschrittenen Vorha­ben B 83 Beverungen/Wehrden – Höxter/Godelheim, B 229 Neuenrade und B 266 Mechernich Roggendorf ist zu bedauern.“

Im Bereich Bahn hat der Bund auf Drängen von NRW das Vorhaben der Ausbaustrecke Münster – Lünen neu in die „Kategorie D“ der sonstigen wichtigen Teilvorhaben der Projektliste für die Bundesschienenwege aufgenommen. Der Bund hatte diese Maßnahme in seinem Entwurf vom Dezember 2011 nicht berücksichtigt. „Damit ist der Bund der Forderung des Landes für dieses wichtige Schieneninfrastrukturprojekt nachge­kommen. Das ist ein großer Erfolg für NRW, insbesondere für das Münsterland“, so Voigtsberger.

„Die Mittelbereitstellung des Bundes für das Land Nordrhein-Westfalen ist jedoch nach wie vor unzureichend. Bei den laufenden Vorhaben be­trägt der NRW-Anteil noch nicht einmal zwei Prozent. Wir werden weiter darauf drängen, dass NRW gemäß seiner überdurchschnittlichen Ver­kehrsbelastung als das Transitland im Herzen Europas besser bei der Bereitstellung von Bundesmitteln berücksichtigt wird“, sagte Voigtsberger.

Pressekontakt:
Bernhard Meier, 0211/3843-1013,
E-Mail:erhard.meier@mwebwv.nrw.de

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