Minister Jäger: Konjunkturpaket II fast zu 100 Prozent abgerufen

23. Januar 2012

Investitionen mit Weitblick / Minister Jäger: Konjunkturpaket II fast zu 100 Prozent abgerufen

Kommunalminister Ralf Jäger hat eine positive Bilanz zur Umsetzung des Konjunkturpakets II gezogen. Die NRW-Kommunen haben 99,9 Prozent des bereit gestellten Geldes abgerufen. „Die Bilanz ist hervor­ragend. Die Kommunen haben in moderne Infrastruktur investiert. Das hat auch langfristig positive Auswirkungen auf die kommunalen Haus­halte, da die Kommunen in den nächsten Jahren Energie und Kosten einsparen können“, sagte Jäger in Düsseldorf.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Kommunalminister Ralf Jäger hat eine positive Bilanz zur Umsetzung des Konjunkturpakets II gezogen. Die NRW-Kommunen haben 99,9 Prozent des bereit gestellten Geldes abgerufen. „Die Bilanz ist hervor­ragend. Die Kommunen haben in moderne Infrastruktur investiert. Das hat auch langfristig positive Auswirkungen auf die kommunalen Haus­halte, da die Kommunen in den nächsten Jahren Energie und Kosten einsparen können“, sagte Jäger in Düsseldorf.

Das Konjunkturpaket II hat die Kommunen in der Wirtschaftskrise finan­ziell entlastet und ihnen Handlungsspielräume für neue Investitionen eröffnet. Auch die finanzschwachen Kommunen haben profitiert, da das Land den kommunalen Eigenanteil vorfinanziert hat. „Dadurch konnten auch diejenigen teilnehmen, die wegen ihrer angespannten Haushalts­lage auf absehbare Zeit solche Investitionen nicht hätten tätigen können“, so der Kommunalminister.

Mit dem Geld wurden Schulen, Kindertagesstätten und andere öffent­liche Gebäude energetisch saniert, Schulen für den Ganztagsbetrieb umgerüstet und Sporthallen gebaut. Außerdem konnte die Breitband­versorgung ausgebaut, Lärmschutz an kommunalen Straßen verbessert oder medizinisches Gerät für Krankenhäuser angeschafft werden.

Insgesamt wurden in NRW über 9.000 Projekte mit einem Volumen von rund 2,84 Milliarden Euro realisiert. Davon hat das Land 464 Millionen Euro für Investitionen in Hochschulen und Forschung ausgegeben. Mit 2,38 Milliarden Euro ging der größte Anteil des Geldes an die Kommunen, davon alleine 1,38 Milliarden Euro für die Bildungs­infrastruktur.

Weitere Informationen zum Konjunkturpaket II finden Sie auf der Internet-Seite:
http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/kommunales/kommunale-finanzen/einzelthemen/konjunkturpaket-ii.html

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

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