Europawahl 2019
25. April 2019

Integrationsminister Stamp und Landesintegrationsrat rufen zur Teilnahme an Europawahl auf

In Deutschland findet am 26. Mai die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Dabei sind in Nordrhein-Westfalen auch rund 1,6 Millionen Deutsche mit Einwanderungsgeschichte sowie rund 900.000 Bürgerinnen und Bürger aus der Europäischen Union ohne deutschen Pass wahlberechtigt.

 
Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration teilt mit:

In Deutschland findet am 26. Mai die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Dabei sind in Nordrhein-Westfalen auch rund 1,6 Millionen Deutsche mit Einwanderungsgeschichte sowie rund 900.000 Bürgerinnen und Bürger aus der Europäischen Union ohne deutschen Pass wahlberechtigt. Integrationsminister Joachim Stamp und der Vorsitzende des Landesintegrationsrats NRW, Tayfun Keltek, haben in Düsseldorf dazu aufgerufen, sich an der Europawahl zu beteiligen.
 
„Die Europawahl findet in turbulenten Zeiten statt. Wir alle sind gefordert, die Institutionen, die unsere Art zu leben schützen, zu erneuern, die Werte, die uns ausmachen, zu bewahren und unser Europa fit zu machen für die Zukunft. Das vereinte Europa steht für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Frieden und Wohlstand. Aber all diese Rechte und Freiheiten müssen bewahrt und immer wieder neu erstritten werden. Wie Europa morgen aussieht, das entscheiden die Wählerinnen und Wähler“, so Minister Stamp.
 
Tayfun Keltek sagte: „Ich rufe die demokratischen Parteien in unserem Land auf, die Migrantinnen und Migranten, die ein Stimmrecht haben, als Wählergruppe ernst zu nehmen und auf ihre Belange einzugehen. Die Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund müssen durch die Wahrnehmung ihres Stimmrechtes, dafür sorgen, dass ihre Interessen und Bedürfnisse auf europäischer Ebene berücksichtigt werden. Sie können sich den Luxus, nicht zur Wahl zu gehen, nicht leisten.“
 
Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, die keinen deutschen Pass haben und an der Europawahl teilnehmen möchten, müssen einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Die Frist endet hierfür am 5. Mai. Detaillierte Zahlen zur Wahlbeteiligung an der Europawahl von Menschen mit Einwanderungsgeschichte werden statistisch nicht erfasst. Die generelle Beteiligung aller Wahlberechtigten bei der Europawahl in Deutschland lag im Jahr 2014 bei 48,1 Prozent.
 
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