Integrationsminister: Potenziale der Zugewanderten fördern

19. März 2010

Integrationsminister: Potenziale der Zugewanderten fördern - Länder wollen mehr Einbürgerungen und Anerkennung ausländischer Abschlüsse verbessern

Mit dem Verhältnis von Bund und Ländern haben sich die Integrationsminister der Länder in einem von Nordrhein-Westfalen vorgelegten Leitantrag auseinandergesetzt. Zum Abschluss ihres Treffens in Düsseldorf betonten die Integrationsminister der Länder, dass eine systematische Abstimmung zwischen Bund und Ländern essentiell für eine erfolgreiche Integrationspolitik sei.

Der Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz, der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet, der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann und die Bremer Senatorin für Arbeit, Frauen, Jugend und Soziales, Ingelore Rosenkötter, teilen mit:

1. Leitantrag "Zusammenarbeit von Ländern und Bund in der Integrationspolitik stärken"

Mit dem Verhältnis von Bund und Ländern haben sich die Integrationsminister der Länder in einem von Nordrhein-Westfalen vorgelegten Leitantrag auseinandergesetzt. Zum Abschluss ihres Treffens in Düsseldorf betonten heute (19. März 2010) die Integrationsminister der Länder, dass eine systematische Abstimmung zwischen Bund und Ländern essentiell für eine erfolgreiche Integrationspolitik sei. "Dies war auch Thema des Kamingespräches, an dem der Bund prominent vertreten war durch Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und die Bundesbeauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer", sagte der Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz, der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet. "Die Debatten gestern und heute haben deutlich gemacht, dass es in vielen Zielen Übereinstimmung zwischen Bund und Ländern, aber auch noch Klärungsbedarf gibt."

Ingelore Rosenkötter, Bremer Senatorin für Arbeit, Frauen, Jugend und Soziales sagte: "Die Länder müssen viel mehr als bisher in die neuen Überlegungen einbezogen werden, zumal alle integrationspolitischen Bemühungen gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen umgesetzt werden müssen."

2. Begleitung der Deutschen Islam Konferenz durch die Länder

Vor dem Hintergrund der aktuellen und auch weiter schwelenden Debatte um die Deutsche Islam Konferenz des Bundes begrüßten die Länder ausdrücklich deren Fortsetzung und deren Zusammensetzung. Insbesondere begrüßten die Minister und Senatoren, dass in Zukunft auch die Integrationsministerkonferenz erstmals vertreten sein soll. Die Länder sicherten dem Bundesinnenminister ihre grundsätzliche Bereitschaft für ihre engagierte Mitwirkung zu.

3. Verbesserung der Anerkennung ausländischer Qualifikationen

Die Integrationsminister verständigten sich zudem darauf, die Anerkennung ausländischer Qualifikationen zu verbessern. Dazu soll ein gemeinsam abgestimmtes, beschleunigtes Verfahren erarbeitet werden. Die Bundesregierung wird einen gesetzlichen Anspruch auf ein Verfahren für alle Zugewanderten bis Ende 2010 verankern, in dem geprüft wird, ob und in welchem Maße im Ausland erworbene Qualifikationen deutschen Ausbildungen entsprechen. Minister Laschet: "Dies ist ein wichtiges Zeichen für Ingenieure, Ärzte, Pfleger, Erzieher und andere Berufsgruppen, die ihren Abschluss im Ausland erlangt haben. Nicht nur, aber gerade in diesen Mangelberufen können wir es uns nicht leisten, die Potenziale der hier lebenden Menschen brach liegen zu lassen. Es ist niemandem zu vermitteln, dass Menschen mit diesen gesuchten Qualifikationen Taxi fahren oder als Toilettenfrau arbeiten, und nicht in ihrem eigentlichen Beruf."

4. Integrationskurse und Integrationsmanagement

Ein weiterer, wichtiger Punkt für eine erfolgreiche Integration der Zugewanderten, ist ihr Management. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann erklärte: "Wir streben ein effektives und verlässliches Integrationsmanagement an. Das wollen wir erreichen durch Integrationsvereinbarungen. Die vielfältigen Unterstützungs- und Beratungsangebote werden so zielgerichteter eingesetzt. In einigen Ländern gibt es damit bereits gute Erfahrungen."

5. Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit attraktiver gestalten

Darüber hinaus wollen die Integrationsminister den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft attraktiver gestalten. Einig sind sich die Integrationsminister, dass die Einbürgerung von Ausländerinnen und Ausländern, die die Voraussetzung für eine Einbürgerung erfüllen, im Interesse der deutschen Gesellschaft liegt. "Wir wollen mehr Einbürgerungen und brauchen deshalb in Deutschland eine Willkommenskultur. Wir müssen gerade den gut Integrierten viel deutlicher vermitteln, dass sie Teil unseres Landes sind", so Minister Laschet. Deshalb sollen die Beratung und die Information rund um die Einbürgerung verbessert werden. Dazu können neben Einbürgerungskampagnen auch Informationsschreiben gehören, die gezielt an diejenigen versandt werden, die die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen.

Senatorin Rosenkötter erklärte: "Die SPD-geführten Länder meinen, dass wer mehr Einbürgerungen will, künftig offener mit Mehrstaatigkeit umgehen muss. Wir möchten auch nicht, dass Jugendliche, die 18 Jahre lang die doppelte Staatsbürgerschaft hatten, sich nun entscheiden müssen, zwischen einer der beiden Staatsangehörigkeiten."

6. Besserer Zugang zum Gesundheitswesen von Frauen mit Migrationshintergrund

Ein weiteres Thema war der bessere Zugang zum Gesundheitswesen von Frauen mit Migrationshintergrund. Senatorin Rosenkötter: "Wir wissen, dass Migrantinnen eine besondere Schlüsselfunktion im Hinblick auf ihre eigene Gesundheit und die ihrer Familien zukommt. Deswegen wollen wir uns dafür einsetzen, dass alle Zugangsbarrieren für Migrantinnen zum Gesundheitswesen abgebaut werden."

Weitere Themen der Konferenz waren das Integrationsmonitoring zur Messbarkeit von Integrationserfolgen und -misserfolgen in den Ländern, die Entwicklung bei den Einbürgerungen, der Antisemitismus und Rassismus bei Zugewanderten als Herausforderung für Schule und Bildung sowie für die integrationspolitische Arbeit vor Ort, die Rolle der Frauen für und bei der Integration sowie die Schaffung eines und die Situation von Migrantinnen und Migranten im Öffentlichen Dienst.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration, Telefon 0211 8618 4338.

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Kontakt

Pressestelle

Keine Ergebnistreffer

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.