Information für die Nutzerinnen und Nutzer funkgestützter Ton-Übertragungsstrecken

30. November 2011

Information für die Nutzerinnen und Nutzer funkgestützter Ton-Übertragungsstrecken

Im Mai 2010 wurde der Frequenzbereich zwischen 790 und 862 MHz, der ehemals für das digitale terrestrische Fernsehen DVB-T vorgesehen war, durch die Bundes-netzagentur an Mobilfunkbetreiber versteigert. Seit dem wird der Ausbau der Mobil-funktechnologie LTE 800 (Long Term Evolution im 800 MHz-Bereich) mit Beginn in den ländlichen Gebieten vorangetrieben.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Im Mai 2010 wurde der Frequenzbereich zwischen 790 und 862 MHz, der ehemals für das digitale terrestrische Fernsehen DVB-T vorgesehen war, durch die Bundesnetzagentur an Mobilfunkbetreiber versteigert. Seit dem wird der Ausbau der Mobil-funktechnologie LTE 800 (Long Term Evolution im 800 MHz-Bereich) mit Beginn in den ländlichen Gebieten vorangetrieben.

In einem großen Teil des oben genannten Frequenzbereichs, genauer in den beiden Bereichen von 790 bis 823 MHz und 832 bis 862 MHz, können bis zum 31.12.2015 auf Basis einer Allgemeinzuteilung der Bundesnetzagentur drahtlose Ton-Übertragungsstrecken, d. h. vor allem Funkmikrofone, als Sekundärnutzung betrieben wer-den. Der Status der Sekundärnutzung beinhaltet, dass die Funkmikrofone den Mobilfunk nicht stören dürfen und dass bei ihrer Nutzung die Störungen durch den Mobil-funk hinzunehmen sind. Diese Störungen sind seit dem Ausbau von LTE 800 bei Funkmikrofon-Nutzern aufgetreten und werden mit dem fortschreitenden Ausbau in den städtischen Gebieten weiter zunehmen. Ein Austausch der Funkmikrofone wird daher für die meisten Nutzer notwendig werden, um einen störungsfreien Betrieb sicherzustellen.

Die Bundesländer haben der Umwidmung des ehemaligen Rundfunk-Frequenzbereichs u. a. aufgrund der folgenden Zusage der Bundesregierung zugestimmt:
„Der Bund wird die Kosten, die sich nachweislich aus notwendigen Umstellungen bis Ende des Jahres 2015 bei denjenigen ergeben, die die Frequenzen 790 bis 862 Megahertz bisher nutzen, Rundfunksendeunternehmen und Sekundärnutzer, insbesondere Kultur- und Bildungseinrichtungen, in angemessener Form tragen.“

Seit dem 15. November 2011 ist es in diesem Zusammenhang möglich, sogenannte „Billigkeitsleistungen“, d. h. eine Kostenerstattung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) für den Austausch oder die Umrüstung von Funkmikrofonen zu beantragen. Einzelheiten zu den Antrags-Voraussetzungen und der damit verbundenen Abwicklung sind auf den Internetseiten des BAFA

http://www.bafa.de/bafa/de/weitere_aufgaben/digitale_dividende/

angegeben.

Aufgrund der engen Fassung der Antragsvoraussetzungen und auch der Gesamt-summe von nur 124 Mio. €, die abzüglich der Verwaltungskosten bundesweit für die Kostenerstattungen vom Bundesfinanzministerium bewilligt wurden, sieht das Land Nordrhein-Westfalen die oben zitierte Zusage des Bundes bisher als nicht erfüllt an. Besonders bei den noch in Betrieb befindlichen Funkanlagen, die vor 2006 gekauft wurden, ist eine angemessene Entschädigung mit diesem Rahmen nicht gewährleistet.

Dessen ungeachtet wird den Nutzern von funkgestützten Ton-Übertragungsstrecken empfohlen, einen Teil der mit notwendigen Umstellungen verbundenen Kosten über diesen Weg beim BAFA zeitnah geltend zu machen.

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Kontakt

Pressestelle

Keine Ergebnistreffer

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.